Vorlage

Wirksamkeitsbericht 2020–2025 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Ressourcen- und Lastenausgleich 2020–2024

Jahr 2024 werden 192 Millionen ausbezahlt. Dieser Betrag wird zu zwei Dritteln vom Bund und zu einem Drittel von den Kantonen finanziert.

– Die Abfederungsmassnahmen mildern die Auswirkungen der Finanzausgleichsreform 2020. Die Zahlungen in den Jahren 2021 bis 2025 im Umfang von insgesamt 640 Millionen wer- den vom Bund finanziert und proportional zur Bevölkerung auf die ressourcenschwachen Kantone verteilt. Die Beträge nehmen seit 2022 jedes Jahr ab und belaufen sich 2024 auf 120 Millionen.

– Die Ergänzungsbeiträge glätten die Auswirkungen der Anpassungen des Ressourcenaus- gleichs im Rahmen der Umsetzung der STAF. In den Jahren 2024-2030 werden vom Bund dazu jährlich 180 Millionen zur Verfügung gestellt.

Nachstehend wird die Entwicklung von Ressourcen- und Lastenausgleich zwischen 2020 und 2024 näher analysiert. Um ein umfassendes Bild zu geben, wird stellenweise die Veränderung seit 2008 dargestellt. Sämtliche Ausgleichszahlungen pro Kanton im Zeitraum 2008–2024 fin- den sich in Anhang 2.

Abbildungen_WIBE_4_DFI.xlsx Abb.2.12

2.1 Ressourcenausgleich

Die Grundzüge des Ressourcenausgleichs sind in Anhang 1 erklärt. Abbildung 2.02 zeigt die Entwicklung der Dotation des Ressourcenausgleichs seit 2008.

Abbildung 2.02Abbildung 2.02 Entwicklung der Dotation des Ressourcenausgleichs 2008-2024 (in Mio. CHF) Entwicklung der Dotation des Ressourcenausgleichs 2008–2024

(in Mio. CHF)

5 000

4 500

4 000

3 500

3 000

2 500

2 000

1 500

1 000

500

0

Bund Ressourcenstarke Kantone

Bis im Jahr 2019 wurde die Gesamtdotation des Ressourcenausgleichs jährlich aufgrund der Entwicklung des Ressourcenpotenzials der Kantone festgelegt. Das Ressourcenpotenzial war einzig im Jahr 2012 rückläufig und die Dotation fiel in diesem Jahr tiefer aus als im Vorjahr. Im Jahr 2016 wurde aufgrund der Analyse im Rahmen des zweiten Wirksamkeitsberichts eine Reduktion der Dotation vorgenommen, sie lag aber wegen dem Anstieg des Ressourcenpoten- zials trotzdem über dem Vorjahr. Im Durchschnitt verzeichnete die Dotation in den Jahren 2008