Vorlage

Wirksamkeitsbericht 2020–2025 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen Zielerreichung des Finanzausgleichs

Abbildung 4.01 Wirkungskette für den Ressourcen- und Lastenausgleich sowie

die temporären Massnahmen

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Messung der Zielerreichung Finanzausgleich mittels Indikatoren

horizontaler ZZiieell 22: ZZiieell 33:

RA Disparitäten Steuerliche

Wettbewerbs-

fähigkeit

vertikaler

RA Öffentliche Leistungen ZZiieell 11:: Finanz-

Temporäre autonomie

Massnahmen

SLA

Bürgernähe ZZiieell 55: Ausgleich

GLA

Sonderlasten

ZZiieell 44: Mindest-

austattung

Legende:

primäre

Wirkungszusammenhänge

sekundäre Einfluss exogener Faktoren

Wirkungszusammenhänge

Als Impact, d.h. die unmittelbare Wirkung der Finanzausgleichszahlungen, stehen die Auswir-

kungen der Ausgleichszahlungen auf die Entwicklung der Disparitäten zwischen den Kantonen

und auf die Finanzautonomie der Kantone im Zentrum.

Beim Outcome geht es um die mittelbare Wirkung des Finanzausgleichs auf die Effizienz und

Effektivität der Leistungen der Kantone für ihre Bürgerinnen und Bürger. Die Verknüpfung von

Impact und Outcome stellt bei einer Überprüfung der Wirksamkeit die grösste Herausforde-

rung dar. Beim Outcome geht es letztlich um die Frage, ob der Finanzausgleich massgeblich

zu einer effizienten und effektiven Aufgabenerfüllung durch die Kantone (und den Bund) bei-

trägt. Dem vorgelagert sind die Aspekte der Steuerbelastung von natürlichen und juristischen

Personen und die Position der Kantone im nationalen und internationalen Steuerwettbewerb.

Die verschiedenen Aspekte auf Stufe Outcome werden jedoch nicht nur vom Finanzausgleich,

sondern auch von anderen Faktoren beeinflusst. Der Einfluss von exogenen Faktoren wie bei-

spielsweise der Konjunktur oder der Alterung der Bevölkerung wird umso stärker, je weiter

man sich auf der Wirkungskette vom Impact entfernt. So ist die Aufgabenerfüllung von Bund

und Kantonen massgeblich geprägt durch Faktoren, die unabhängig vom Finanzausgleichs-

mechanismus sind. Der empirische Nachweis des Einflusses des Finanzausgleichs wird daher

immer schwieriger, je länger die Wirkungskette ist. Die Analysen im Rahmen von Kapitel 4 des

Wirksamkeitsberichts umfassen daher nur einen Teil der Wirkungen auf Stufe Outcome.