Vorlage

Vernehmlassung 2023/97: Wirksamkeitsbericht 2020–2025 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantone · 124 Seiten

Fedlex · Vorlage · Seite 93Fedlex · Vorlage

Wirksamkeitsbericht 2020–2025 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen Glossar

Ressourcenausgleich

Der Ressourcenausgleich bezweckt, die Kantone mit unterdurchschnittlichen eigenen Res- sourcen, die so genannten  ressourcenschwachen Kantone, mit genügend frei verfügbaren Finanzmitteln auszustatten. Er wird durch den Bund und die  ressourcenstarken Kantone finanziert. Der Bund finanziert den  vertikalen Ressourcenausgleich, die ressourcenstarken Kantone den  horizontalen Ressourcenausgleich.

Ressourcenindex

Der Ressourcenindex eines Kantons setzt dessen  Ressourcenpotenzial pro Einwohner und Einwohnerin ins Verhältnis zum gesamtschweizerischen Mittel.

Ressourcenpotenzial

Das Ressourcenpotenzial umfasst die fiskalisch ausschöpfbaren Ressourcen eines Kantons oh- ne Berücksichtigung der effektiven Steuereinnahmen und Steuerbelastungen und entspricht damit seiner finanziellen Leistungsfähigkeit. Es entspricht dem Mittelwert der  aggregierten Steuerbemessungsgrundlage aus drei  Bemessungsjahren.

Ressourcenschwache Kantone

Ressourcenschwache Kantone sind solche mit unterdurchschnittlichen eigenen Ressourcen, d.h. solche mit einem  Ressourcenindex unter 100 Punkten.

Ressourcenstarke Kantone

Ressourcenstarke Kantone sind solche mit überdurchschnittlichen eigenen Ressourcen, d.h. solche mit einem  Ressourcenindex über 100 Punkten.

Sonderlasten der Bevölkerungsstruktur (SLA A-C)

Die Sonderlasten der Bevölkerungsstruktur werden aufgrund der drei Indikatoren Alter, Armut und Ausländerintegration errechnet. Kantone mit solchen Sonderlasten werden mit dem  so- ziodemografischen Lastenausgleich A-C entlastet.

Sonderlasten der Kernstädte (SLA F)

Die Sonderlasten der Kernstädte werden aufgrund der drei Indikatoren Bevölkerungszahl, Sied- lungsdichte und Anzahl Beschäftigte auf Gemeindestufe errechnet. Kantone mit solchen Son- derlasten werden mit dem  soziodemografischen Lastenausgleich F entlastet.

Soziodemografischer Lastenausgleich (SLA)

Kantone, die durch ihre Bevölkerungsstruktur ( SLA A-C) oder durch ihre Zentrumsfunktion ( SLA F) übermässig belastet sind, werden durch den SLA entlastet. Der SLA wird vollständig durch den Bund finanziert.

Spillovers

Wenn öffentliche Leistungen einer Gebietskörperschaft auch durch Bewohnerinnen und Be- wohner anderer Gebietskörperschaften in Anspruch genommen werden, ohne dass sie für die konsumierten Leistungen vollumfänglich aufkommen, entstehen externe, räumliche Effekte, so genannte Spillovers, welche zu einem gesamthaft ineffizienten Angebot an öffentlichen Leis- tungen führen. Der interkantonale Lastenausgleich versucht diese Verzerrungen zu beheben.

Standardisierter Steuerertrag (SSE)

Der standardisierte Steuerertrag eines Kantons entspricht seinen Steuereinnahmen, die er er- zielen würde, wenn er sein  Ressourcenpotenzial mit einem für alle Kantone einheitlichen,  standardisierten Steuersatz besteuern würde.