Ergebnisbericht

Aktenzeichen: ASTRA-24-18.1-61/16

Vorbemerkung

Die Vernehmlassung «Änderung der Verkehrsregelnverordnung bezüglich Ausnahmen vom Sonntags- und Nachtfahrverbot, Bewilligungen für Ausnahmetransporte und motorsportliche Veranstaltungen sowie Teilinkraftsetzung einer Änderung des Strassenverkehrsgesetzes» umfasste unter anderem Aspekte der vom Parlament am 17. März 2023 beschlossenen Teilrevision des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01). Im Rahmen dieser Teilrevision, wurde dem Bundesrat die Kompetenz eingeräumt, Ausnahmen vom Sonntags- und Nachtfahrverbot zu regeln sowie Überschreitungen des höchstzulässigen Gewichts und der Höchstlänge für gewisse Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen zuzulassen. Darüber hinaus wurde das Verbot von Rundstreckenrennen im SVG aufgehoben. Auf dieser Grundlage werden mit der vorliegenden Revision der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11). Folgeanpassungen vorgeschlagen, die motorsportliche Veranstaltungen betreffen. Ferner sollen der Katalog der Ausnahmen vom Sonntags- und Nachtfahrverbot sowie die Regelungen der Genehmigung von Fahrten mit Ausnahmefahrzeugen und -transporten angepasst werden. Der vorliegende Ergebnisbericht beinhaltet die Vernehmlassungsergebnisse zu allen Anpassungsvorschlägen der Vorlage.

Sämtliche Unterlagen zur Vernehmlassung werden auf der Webseite der Bundeskanzlei aufgeschaltet unter:

www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2025 > UVEK > Vernehmlassung «Änderung der Verkehrsregelnverordnung bezüglich Ausnahmen vom Sonntags- und Nachtfahrverbot, Bewilligungen für Ausnahmetransporte und motorsportliche Veranstaltungen sowie Teilinkraftsetzung einer Änderung des Strassenverkehrsgesetzes»; Direktlink: 2024/103.