Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2024/103: Änderung der Verkehrsregelnverordnung bezüglich Ausnahmen vom Sonntags- und Nachtfahrverbot, Bewilligungen für Ausnahmetransporte und motorsportliche Veranstaltungen sowie Teilinkraftsetzung einer Änderung des Strassenverkehrsgesetzes · 57 Seiten
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Aktenzeichen: ASTRA-24-18.1-61/16
1 Zusammenfassung
Die Befürwortung oder Ablehnung der Vorlage wurde anhand der Antwort auf die betreffende Frage des Fragebogens ermittelt. Einige Teilnehmer der Vernehmlassung haben den Fragebogen nicht ausgefüllt und ihre Stellungnahme lediglich in Form eines Schreibens übermittelt. In diesen Fällen wurde auf die Aussagen im Antwortschreiben verwiesen.
Sämtliche Kantone, mit Ausnahme des Kantons Glarus, sind grundsätzlich einverstanden mit den vorgeschlagenen Änderungen.
Von den Dachverbänden und interkantonalen Organisationen unterstützten insgesamt 20 mehrheitlich die Revisionsvorlage, während zwei sie ablehnten und vier keine Stellungnahme abgaben.
Bei den übrigen Organisationen und interessierten Kreisen sprach sich die Hälfte der eingegangenen Stellungnahmen mehrheitlich für die Vorlage aus, zwei dagegen und die restlichen verzichteten auf eine Stellungnahme.
Es ist darauf hinzuweisen, dass mehrere Adressaten identische Stellungnahmen eingereicht haben. Zur Wahrung der Übersichtlichkeit werden diese im nachfolgenden Text als eine gemeinsame
Stellungnahme mehrerer Adressaten zusammengefasst dargestellt.
Tabelle 1 Grundsätzliche Haltung zur Vorlage Teilnehmende Pro Contra Keine Stellungnahme Kantone 25 10
Parteien 1 10
Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete 2 00
Dachverbände der Wirtschaft 3 01
Interkantonale Organisationen 4 02
Gesamtschweizerische Verbände Verkehr 9 21
Übrige Verbände 2 00
Versicherungswesen 0 02
Forschung und Lehre 0 00
Übrige 0 00
Weitere Organisationen und interessierte Kreise 16 217
4/57 ASTRA-D-9BFF3401/1165