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Bundesgesetz über die Inklusion von Menschen mit Behinderungen (Indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Inklusions-Initiative)» Vorentwurf

vom 25. Juni 2025

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf die Artikel 112b Absatz 3 und 122 der Bundesverfassung (BV)¹,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …²,

beschliesst:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Zweck

¹Dieses Gesetz bezweckt die Förderung der unabhängigen Lebensführung und der Inklusion in die Gesellschaft von Menschen mit Behinderungen im Sinne von Artikel 112b BV (betroffene Personen), insbesondere in den Bereichen Wohnen und Arbeit.

²Zu diesem Zweck sieht das Gesetz vor, dass betroffene Personen

a. ihre Lebensführung selbst wählen und bestimmen sowie alle ihr Leben be- treffenden Entscheidungen selbst treffen können;

b. voll und wirksam an der Gesellschaft teilhaben und selbstbestimmt leben können.

Art. 2 Gegenstand

¹Dieses Gesetz bestimmt:

¹SR 101

²SR 101

2025-... «%ASFF_YYYY_ID»