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Bundesgesetz über eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe

(Schwerverkehrsabgabegesetz, SVAG)

Änderung vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ...

beschliesst:

I

Das Schwerverkehrsabgabegesetz vom 19. Dezember 1997¹ wird wie folgt geändert:

Art. 1 Abs. 1

¹Mit der Schwerverkehrsabgabe (Abgabe) soll der Schwerverkehr die ihm zurechenbaren Infrastrukturkosten und die ihm zurechenbaren Kosten zulasten der Allgemeinheit langfristig decken, soweit er für diese nicht bereits durch andere Leistungen oder Abgaben aufkommt.

Art. 4 Abs. 2 dritter und vierter Satz

²… Der Bundesrat kann diesen Betrag an die Teuerung anpassen. Er kann Abgabekategorien für Fahrzeuge festlegen.

Art. 6 Grundsatz

¹Die Höhe der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) richtet sich für jedes Fahrzeug nach:

a. dem höchstzulässigen Gesamtgewicht;

b. den im Zollgebiet gefahrenen Kilometern; und

1 SR 641.81

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