Ergebnisbericht

Vernehmlassungsverfahren dauerte bis am 1. Juli 2024. Der Entwurf des RLP wurde den Vernehmlassungsunterlagen beigelegt.

Zur Teilnahme an der Vernehmlassung eingeladen wurden die Kantone, die in der Bundesversammlung vertretenen politischen Parteien, gesamtschweizerische Dachverbände aus dem Bildungsbereich, der Wirtschaft sowie weitere interessierte Kreise. Darüber hinaus haben weitere Organisationen und Privatpersonen an der Vernehmlassung teilgenommen (vgl. Anhang 1). Vor diesem Hintergrund zeichnet sich das Bild der eingegangenen Stellungnahmen wie folgt:

Adressaten Eingeladene Rückmeldun- Rückmeldun- Rückmeldungen gen von gen von weiinsgesamt Eingeladenen teren Vernehmlassungsteilneh-

menden

Kantone und kantonale Konfe- 28 27 261

renzen Politische Parteien 10 4 40

Gesamtschweizerische Dach- 3 0 00

verbände der Gemeinden,

Städte und Berggebiete Wirtschaft 12 43 835

Bildungsbereich 5 43 340

Weitere interessierte Kreise 5 10 37

Privatpersonen 0 11 011

3 Übersicht über die eingegangenen Stellungnahmen

In diesem Kapitel findet sich eine Übersicht über eingegangene Stellungnahmen zur Vernehmlassungsvorlage der Kantone, der politischen Parteien, der Organisationen aus der Wirtschaft, der Organisationen aus dem Bildungsbereich, der weiteren interessierten Kreise und der Privatpersonen in jeweils separaten Abschnitten. Die Übersicht enthält eine Zusammenfassung der Stellungnahmen zu den Hauptpunkten der Revision sowie allgemeine Bemerkungen der Vernehmlassungsteilnehmenden. Zu beachten ist, dass implizite Zustimmungen – wie z. B. wenn zu einem Teilbereich keine Forderungen oder Anpassungen aufgeführt werden, im vorliegenden Bericht nicht adressiert bzw. abgebildet werden. Weitere Bemerkungen, Vorbehalte und Vorschläge zu einzelnen Artikeln der Verordnung finden sich im Kapitel 4, Stellungnahmen zum erläuternden Bericht finden sich im Kapitel 5. Stellungnahmen zum RLP finden sich in einem separaten Ergebnisbericht. Eine Liste mit allen Vernehmlassungsteilnehmenden und mit den für sie in diesem Bericht verwendeten Abkürzungen finden sich im Anhang

1. Genaue Formulierungsvorschläge der Vernehmlassungsteilnehmenden schliesslich sind im Anhang 2 aufgeführt.