Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2024/6: Neues Zulassungsregime Fahrzeuge – Teilrevision von fünf Verordnungen des Strassenverkehrsrechts · 67 Seiten

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Aktenzeichen: ASTRA-24-27.1-3/2/3/10/2

Anzahl Anteil (%) Einvers Nicht Keine Total Einverstan- Nicht tanden Einvers Stellung- den Einverstantanden nahme / den Nicht

Betroffen

16 Teilrevision GebV-ASTRA: Sind Sie mit den Änderungen von Artikel 5 Absatz 9 E-GebV-ASTRA einverstanden?

1 Kantone 1 1 100% 0% 2 In der Bundesversammlung vertretenen Parteien

3 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 2 2 100% 0% 5.1 Interkantonale Organisationen

5.2 Gesamtschweizerische Verbände Verkehr / Mobilität 2 3 5 40% 60% 5.5 Forschung und Lehre 1 1 100% 0% 5.6 Übrige

Total 6 3 9 66.7% 33.3%

17 Teilrevision GebV-ASTRA: Sind Sie mit den Änderungen von Artikel 5a Absatz 4 E-GebV-ASTRA einverstanden?

1 Kantone 1 1 100% 0% 2 In der Bundesversammlung vertretenen Parteien

3 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 2 2 100% 0% 5.1 Interkantonale Organisationen

5.2 Gesamtschweizerische Verbände Verkehr / Mobilität 2 3 5 40% 60% 5.5 Forschung und Lehre 1 1 100% 0% 5.6 Übrige

Total 6 3 9 66.7% 33.3%

18 Teilrevision GebV-ASTRA: Sind Sie mit dem neuen Artikel 10 Übergangsbestimmung zur Änderung vom TT.MM.JJJ E-GebV-ASTRA einverstanden?

1 Kantone 1 1 100% 0% 2 In der Bundesversammlung vertretenen Parteien

3 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 2 2 100% 0% 5.1 Interkantonale Organisationen

5.2 Gesamtschweizerische Verbände Verkehr / Mobilität 5 5 100% 0% 5.5 Forschung und Lehre 1 1 100% 0%

5.6 Übrige1

Total 9 9 100% 0%

19 Teilrevision GebV-ASTRA: Sind Sie mit den Änderungen des Anhangs E-GebV-ASTRA grundsätzlich einverstanden?

1 Kantone

2 In der Bundesversammlung vertretenen Parteien

3 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 2 2 100% 0% 5.1 Interkantonale Organisationen

5.2 Gesamtschweizerische Verbände Verkehr / Mobilität 4 4 100% 0% 5.5 Forschung und Lehre 1 1 100% 0% 5.6 Übrige

Total 7 7 100% 0%

20 Teilrevision GebV-ASTRA: Sind Sie damit einverstanden, dass Ziffer 3.1.6 (Erteilen einer Zugriffsberechtigung auf

die gesamtschweizerischen, aus dem Subsystem IVZ-Personen übernommenen Daten im Subsystem IVZ-

Auswertung, für die Dauer eines Jahres, pro Zugriffsberechtigung) E-GebV-ASTRA aufgehoben wird?

1 Kantone 20 4 20 100% 0% 2 In der Bundesversammlung vertretene Parteien

3 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 3 1 3 100% 0% 5.1 Interkantonale Organisationen 1 1 100% 0% 5.2 Gesamtschweizerische Verbände Verkehr / Mobilität 5 1 5 100% 0% 5.5 Forschung und Lehre 2 2 100% 0% 5.6 Übrige 1 1 100% 0%

Total 32 6 32 100% 0%

11/67 ASTRA-D-33DB3401/688