Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2024/6: Neues Zulassungsregime Fahrzeuge – Teilrevision von fünf Verordnungen des Strassenverkehrsrechts · 67 Seiten

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Aktenzeichen: ASTRA-24-27.1-3/2/3/10/2

Anzahl Anteil (%) Einvers Nicht Keine Total Einverstan- Nicht tanden Einvers Stellung- den Einverstantanden nahme / den Nicht

Betroffen

1 Grundsätzliche Haltung zur Vorlage in den Begleitschreiben.

1 Kantone 14 11 14 100% 0% 2 In der Bundesversammlung vertretene Parteien 1 1 100% 0% 3 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 2 1 2 100% 0% 5.1 Interkantonale Organisationen 1 0 100% 0% 5.2 Gesamtschweizerische Verbände Verkehr / Mobilität 3 3 100% 0% 5.5 Forschung und Lehre 1 1 100% 0% 5.6 Übrige 1 1 100% 0%

Total 22 12 22 100% 0%

2 Sind Sie mit der Teilrevision der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die Typengenehmigung von Strassenfahrzeugen (TGV) grundsätzlich einverstanden?

1 Kantone 4 4 100% 0% 2 In der Bundesversammlung vertretene Parteien

3 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 1 1 0% 100%

5.1 Interkantonale Organisationen3

5.2 Gesamtschweizerische Verbände Verkehr / Mobilität 1 1 0% 100% 5.5 Forschung und Lehre 1 1 100% 0% 5.6 Übrige 1 1 100% 0%

Total 6 2 3 8 75% 25%

3 Teilrevision TGV: Sind Sie damit einverstanden, dass für Fahrzeuge, die von der Typengenehmigung befreit sind, auf Wunsch immer noch eine Typengenehmigung oder ein Datenblatt erstellt werden kann? (Art. 4 Abs. 4 E-TGV)?

1 Kantone 14 10 24 58.3% 41.7% 2 In der Bundesversammlung vertretene Parteien

3 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 3 3 100% 0% 5.1 Interkantonale Organisationen 1 1 0% 100% 5.2 Gesamtschweizerische Verbände Verkehr / Mobilität 5 5 100% 0% 5.5 Forschung und Lehre

5.6 Übrige 1 1 100% 0%

Total 23 11 34 67.6% 32.4%

4 Teilrevision TGV: Sind Sie mit den Änderungen des Ingresses der E-TGV einverstanden?

1 Kantone 1 1 100% 0% 2 In der Bundesversammlung vertretene Parteien

3 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft

5.1 Interkantonale Organisationen

5.2 Gesamtschweizerische Verbände Verkehr / Mobilität 3 3 100% 0% 5.5 Forschung und Lehre 1 1 100% 0% 5.6 Übrige

Total 5 5 100% 0%

5 Teilrevision TGV: Sind Sie mit den Änderungen des Artikel 2 Buchstabe e E-TGV einverstanden?

1 Kantone 1 1 100% 0% 2 In der Bundesversammlung vertretene Parteien

3 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 2 2 100% 0% 5.1 Interkantonale Organisationen

5.2 Gesamtschweizerische Verbände Verkehr / Mobilität 5 5 100% 0% 5.5 Forschung und Lehre 1 1 100% 0% 5.6 Übrige

Total 9 9 100% 0%

8/67 ASTRA-D-33DB3401/688