Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2024/6: Neues Zulassungsregime Fahrzeuge – Teilrevision von fünf Verordnungen des Strassenverkehrsrechts · 67 Seiten

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Aktenzeichen: ASTRA-24-27.1-3/2/3/10/2

interessierte Kreise. Die Vernehmlassung dauerte vom 14. August 2024 bis 14. November 2024. Den Adressaten der Vernehmlassung standen folgende Unterlagen zur Verfügung:

 Begleitschreiben zur Eröffnung des Vernehmlassungsverfahren

 Vernehmlassungsvorlagen: Änderung der VZV, der TGV, der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS, SR 741.41), der Verordnung über das

Informationssystem Verkehrszulassung (IVZV, SR 741.58) und der Gebührenverordnung ASTRA (GebV ASTRA,SR 172.047.40), synoptische Tabelle

 Erläuternder Bericht

 Adressatenliste

 Fragebogen mit 18 Fragen

 Fragen gemäss Fragebogen sowie Fragen zum Einverständnis mit den Erlassen und deren Änderungen im Einzelnen im Vernehmlassungstool Consultations

Die Vernehmlassungsunterlagen sind auf der Webseite der Bundeskanzlei verfügbar: www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2024 > UVEK >

Vernehmlassung 2024/06.

Die Stellungnahme konnte per E-Mail beim ASTRA eingereicht werden. Zum ersten Mal setzte das ASTRA zudem das neue digitale Vernehmlassungstool Consultations ein, zu dem man via Anklicken des "Antwortformulars" auf der Website www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen gelangen konnte. Consultations ermöglichte den Vernehmlassungsteilnehmenden ihre Stellungnahme

elektronisch einzugeben und die Eingaben direkt zu übermitteln.

26 Eingaben (51%) wurden via Consultations gemacht. 25 Eingaben (49%) erfolgten per E-Mail. Die Mehrzahl der Kantone und die stellungnehmenden Parteien reichten ihre Stellungnahme per E-Mail ein. Die Mehrzahl der Verbände nutzte Consultations.

Einreichungsart der Vernehmlassungsunterlagen Eingabe per Consultations (51%) Eingabe per E-Mail (49%)

UR, SZ, OW, SO, AI, GE, JU, economiesuisse, ZH, BE, LU, NW, GL, ZG, FR, BS, BL, SH, AR, ACVS, FKS, SFV, AGVS, auto-schweiz, BFU, SG, GR, AG, TG, TI, VD, VS, SVP, SP, SGV, asa, Landtechnik Schweiz AG, SAA, VFAS, ECO KKPKS, Handel Schweiz, SUVA

Swiss, SPI, NGF, NVB, SVV, BFH, Verband

Lohnunternehmer Schweiz, Kyburz Switzerland

AG, carrosserie suisse

2 Stellungnahmen

2.1 Eingegangene Stellungnahmen Liste der Anzahl Eingeladene Anzahl Stellungnehmende Vernehmlassungsteilnehmenden Rückmeldungen

1. Kantone und Konferenz der 27 25 Alle Kantone. NE und Kantonsregierungen (KdK) KdK haben keine Eingabe gemacht. 2. In der Bundesversammlung 10 2 SVP vertretene Parteien SP 3. Gesamtschweizerische 3 -- -- Dachverbände der Gemeinden, Städten und Berggebiete 4. Gesamtschweizerische 8 3 economiesuisse Dachverbände der Wirtschaft sgv Verband Lohnunternehmer Schweiz 4/67 ASTRA-D-33DB3401/688