Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BFE-011.0-13/1/4

1. Ausgangslage und Gegenstand der Vernehmlassung

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 18. September 2024 das Vernehmlassungsverfahren eröffnet zu Revisionen der Energieeffizienzverordnung vom 1. November 2017 (EnEV; SR 730.02), der Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 2004 (KEV; SR 732.11), der Rohrleitungsverordnung vom 26. Juni 2019 (RLV; SR 746.11) und der Rohrleitungssicherheitsverordnung vom 4. Juni 2021 (RLSV; SR 746.12), mit der Absicht, diese dem Bundesrat im Mai 2025 zum Beschluss zu unterbreiten.

2. Ablauf und Adressaten

Das Vernehmlassungsverfahren dauerte bis zum 20. Dezember 2024. Die Vernehmlassungsunterlagen und Stellungnahmen können unter www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2024 > UVEK bezogen werden.

Der vorliegende Bericht fasst die Stellungnahme zusammen, ohne dabei Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben¹.

3. Übersicht über die Vernehmlassungsteilnehmenden

Im Rahmen der Vernehmlassung sind insgesamt 74 Stellungnahmen eingegangen.

Teilnehmende nach Kategorie Eingegangene Stellungnahmen Kantone26

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien1

Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft2

Kantonale Konferenzen1

Ausserparlamentarische Kommissionen3

Gas- und Erdölwirtschaft5

Elektrizitätswirtschaft4

Industrie- und Dienstleistungswirtschaft4

Verkehrswirtschaft5

Mieter- und Vermieterorganisationen1

Konsumentenorganisationen1

Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen4

Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbaren Energien und9

Energieeffizienz Weitere energiepolitische und energietechnische Organisationen2

Weitere Adressaten5

Stellungnahmen insgesamt73