Vorlage

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

a. dem Bundesamt für Energie: für seine Vollzugsaufgaben:

3. im Rahmen der Förderung des Ersatzes von Wärmeerzeugungsanlagen und Massnahmen im Bereich der Energieeffizienz von Gebäuden (Art. 50a EnG),

5. Aufgehoben

b. dem Bundesamt für Umwelt: für seine Vollzugsaufgaben:

4. im Rahmen der Rückerstattung der CO2-Abgabe an Betreiber von Wärme-Kraft-Koppelungsanlagen, die weder am Emissionshandelssystem teilnehmen noch eine Verminderungsverpflichtung eingegangen sind (Art. 32a und 32b des CO2-Gesetzes),

II

Anhang 6a wird aufgehoben.

III

Die Änderung eines anderen Erlasses wird im Anhang geregelt.

IV

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2028 in Kraft.

… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Guy Parmelin

Der Bundeskanzler: Viktor Rossi