Vorlage

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Verordnung über die Requisition, den militärischen Betrieb sowie Massnahmen zum Schutz militärischer Fernmeldeanlagen (Requisitionsverordnung, ReqV)

vom …

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 80 Absätze 6 und 7, 81 Absätze 6 und 7, 97 Absätze 5 und 6, 100a Absätze 6 und 7 sowie 150 Absatz 1 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995¹ (MG),

verordnet:

1. Abschnitt: Gegenstand

Art. 1

¹ Diese Verordnung regelt die Massnahmen nach den Artikeln 74, 80, 81, 97 und 100a MG.

² Sie regelt insbesondere:

a. die Voraussetzungen;

b. die Rechtswirkungen;

c. die Ausnahmen;

d. die Entschädigung;

e. das Verfahren;

f. die zuständigen Organe und ihre Aufgaben; und

g. die Pflichten und den Einbezug der betroffenen Personen.

AS ..........

1 SR 510.10

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