Erläuternder Bericht

Futtermit- Finanzielle Aus- Es sind keine Aus- Dank dem Wegfall Die Vorlage hat Es sind keine Austel wirkungen sind wirkungen auf die des Erfordernisses eine positive Aus- wirkungen auf die nicht zu erwarten. Kantone zu erwar- einer nationalen wirkung auf die Umwelt zu erwar-Die direkte An- ten. Die Vollzugs- Zulassung erhält Gesellschaft, da ten

wendung des EU- aufgaben auf Stufe die Futtermittelin- damit sicherge-

Rechts hat keine der Primärproduk- dustrie einen stellt wird, dass in

wesentlichen Än- tion ändern sich schnelleren und der Schweiz und

derungen für die weder in der Häu- direkteren Zugang in der EU jederzeit

Vollzugsbehörde figkeit noch in der zu den Produkten, dasselbe hohe Si-

des Bundes zur Vorgehensweise. die in der EU zu- cherheitsniveau

Folge. Die Voll- gelassen sind. gilt.

zugsaufgaben än-

dern sich nicht in

ihrer Häufigkeit

und nur geringfü-

gig in ihrer Vorge-

hensweise.

LMG Zum jetzigen Zeit- Die direkte An- Die vorgeschlage- Aus dem Blick- Es sind keine Auspunkt kann nicht wendung des in nen Änderungen winkel des Ge- wirkungen auf die abgeschätzt wer- das Protokoll zur des LMG sichern sundheitsschutzes Umwelt zu erwarden, inwieweit Lebensmittelsi- die Harmonisie- ist die direkte An- ten.

sich die Verände- cherheit integrier- rung mit dem EU- wendung von EU-

rungen der Aufga- ten EU-Rechts Recht und damit Recht in der

ben auf den Perso- führt bei den kan- den vereinfachten Schweiz positiv zu

nal-Etat auswirkt. tonalen Vollzugs- gegenseitigen beurteilen.

stellen zu keinen Marktzugang im

nennenswerten Lebensmittelbe-

Veränderungen. reich. Dies verhin-

Die Vollzugsauf- dert technische

gaben ändern sich Handelshemm-

weder in der Fre- nisse und wirkt

quenz noch der sich damit positiv

Vorgehensweise. auf das Wirt-

schaftswachstum

Auf städtische und die wirtschaft-

Zentren, Agglo- lichen Rahmenbe-

merationen und dingungen.

Berggebiete hat

die Vorlage keine

konkreten Auswir-

kungen.

TSG Im Bereich der Die Anpassungen Die Tierhaltenden Es sind keine Aus- Es sind keine Aus-Planung von Mo- in der Gesetzge- bzw. Unterneh- wirkungen auf die wirkungen auf die nitoring Aktivitä- bung, der Verfü- men haben eine Gesellschaft zu er- Umwelt zu erwarten ergibt sich ein gungspraxis, der grössere Rechtssi- warten. ten.

Mehraufwand Anwendung neuer cherheit im Han-

während bei der Konzepte, sowie del mit der EU und

Anpassung der der zusätzlichen einen gesicherten

rechtlichen Vorga- Registrierungs- Zugang zum EU-

ben ein Minder- und Zulassungs- Binnenmarkt. Der

aufwand resultiert. pflichten führen Abbau von Han-

Zum jetzigen Zeit- bei den Vollzugs- delshemmnissen

punkt kann nicht organen zu einem stärkt den Wettbe-

abgeschätzt wer- Mehraufwand. werb und sichert

den, inwieweit Zum jetzigen Zeit- die Standortattrak-

sich die Verände- punkt kann aber tivität der

nicht abgeschätzt Schweiz.