Erläuternder Bericht

drei Behördenleistungen pro Modul integrieren – insgesamt also etwa 140 neue Behördenleistungen.

Schliesslich folgt Stufe D (Updates), die sich auf die kontinuierliche Pflege und Verbesserung der neuen Behördenleistungen konzentriert. Die Kosten für Stufe D werden in der Periode 2028–2031 auf 6,45 Millionen Franken geschätzt.

Die nachfolgende Tabelle 4 zeigt, dass im Voranschlag 2026 in der Finanzplanung 2028–2031 Mittel von rund 2,1 Millionen Franken pro Jahr eingestellt sind, was über vier Jahre rund 8,4 Millionen Franken ergibt. Weiter stehen aus dem Entwicklungsrahmen durchschnittlich zusätzlich 5,9 Millionen Franken pro Jahr zur Verfügung, was 23,6 Millionen Franken über vier Jahre ergibt. Die Summe dieser beiden Positionen ergibt rund 32 Millionen Franken, mit denen primär der Betrieb (Stufe A: 15,95 Mio.) und die Migration (Stufe B: 9,5 Mio.) finanziert werden können. Verbleiben aus diesen Mitteln nur noch 6,6 Millionen Franken für den Ausbau (Stufe C), reicht dies lediglich für einen äusserst begrenzten Ausbau neuer Behördenleistungen. Entsprechend sind die in der Tabelle 4 aufgeführte strategische Finanzierung DVS sowie die gegenfinanzierten Mittel entscheidend, um den Ausbau (Stufe C) sowie die Updates (Stufe D) im angestrebten Umfang vollziehen zu können. Sollten diese zusätzlichen Mittel nicht bereitgestellt werden können, müssten Abstriche am geplanten Ausbau gemacht werden.

Antrag des Bundesrates

Für die Umsetzung der administrativen Entlastung der Unternehmen im Rahmen der KMU-Politik beantragt der Bundesrat einen Verpflichtungskredit (VK) von 67,8 Millionen Franken für alle E-Government Aktivitäten für KMU (EasyGov und KMU-Portal, vgl. Tabelle 3). Dies entspricht einer Erhöhung von insgesamt 35 Millionen Franken gegenüber dem Verpflichtungskredit der Periode 2024–2027. Neben den externen Projektarbeiten, die dem Verpflichtungskredit angerechnet werden, kommen weitere Mittel aus dem Globalbudget des SECO hinzu, insbesondere für die bundesinterne Leistungsverrechnung und das interne Personal, die nicht dem Verpflichtungskredit angelastet werden (vgl. Tabelle 5). Tabelle 6 zeigt die Gesamtkosten an inklusive dem gesperrten Anteil des Verpflichtungskredits.

Tabelle 3