Erläuternder Bericht

Der beantragte Verpflichtungskredit entspricht abgesehen von kleinen Abweichungen der aktuellen Finanzplanung (vgl. Tabelle 8):

Tabelle 8

Ausgaben Innotour 2028 2029 2030 2031 20322033

(Transferaufwand) in

Mio. CHF

Aktuelle Finanzplanung 4,97 4,97 5,02 5,07

Geplante Ausgaben im 4,75 4,75 4,80 4,85

Transferbereich gemäss

Antrag

davon Innotour 2024–2027 1,5 0,8

davon Innotour 2028–2031 3,25 3,95 4,80 4,85 1,5 0,8

Differenz zur Finanzplanung 0,01 0,01 0,01 0,01

Begründung des Bundesrates

Von den 45,43 Millionen Franken wurden effektiv 37,17 Millionen Franken ausgegeben. Davon sind zudem 15 Millionen Franken auf das Recovery-Programm in den Jahren 2024–2026 zurückzuführen. Die mit der Botschaft zur Standortförderung 2028–2031 beantragten 19,16 Millionen Franken entsprechen dem Antrag des Bundesrates im Rahmen des EP27.

Basierend auf den Artikeln 6 («Verfahren») und 7 («Information und Evaluation») des Bundesgesetzes über die Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus verfügt das SECO über Mittel für Eigenaufwand wie statistische Grundlagen, Informationstätigkeiten sowie für den Vollzug von Innotour von rund 0,9 Millionen Franken pro Jahr (rund 280’000 CHF für den Vollzug, 60’000 Franken für die Tourismusprognose, 240’000 Franken für statistische Grundlagenarbeiten beim BFS und 340’000 Franken für Informationstätigkeiten).

Im Hinblick auf die Periode 2028–2031 werden im Vergleich zur Botschaft 2024–2027 210'000 Franken pro Jahr vom Verpflichtungskredit in das Globalbudget des SECO verschoben. Damit wird eine 60 Prozent Stelle (108'000 CHF) für die intensivierten Prüf- und Kontrollprozesse finanziert. Zudem stehen zusätzlich 75'000 Franken für die im Vollzug beigezogenen Innotour-Experten sowie zusätzlich 30'000 Franken für statistische Grundlagenarbeiten beim BFS zur Verfügung. In den vergangenen Jahren erfolgte ein Ausbau der Prüf- und Kontrollarbeiten, dies insbesondere basierend auf einer Aufsichtsprüfung durch die interne Revision des SECO sowie aufgrund von Empfehlungen der Eidgenössischen Finanzkontrolle. Die Innotour Evaluation aus dem Jahr 2025 hat aufgezeigt, dass sich die neuen Prüf- und Kontrollarbeiten bewährt haben und weitergeführt sowie punktuell weiterentwickelt werden sollen. Mittel in ähnlichem Umfang wurden bereits für die Jahre 2025–2027 befristet in das Globalbudget des SECO verschoben. Die zusätzlichen Ressourcen sind auch zukünftig für die Weiterführung und Weiterentwicklung der Prüf- und Kontrollarbeiten unabdingbar.

Damit stehen dem Förderinstrument Innotour in der Periode 2028–2031 insgesamt 22,9 Millionen Franken, davon 19,2 Millionen Franken im Transferbereich und 3,7 Millionen Franken im Eigenbereich, zur Verfügung.