Vernehmlassungsvorlagen

Verordnung über die Ein- und Ausfuhr von Gemüse, Obst und Gartenbauerzeugnissen

(VEAGOG)

Änderung vom ...

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 7. Dezember 1998¹ über die Ein- und Ausfuhr von Gemüse, Obst und Gartenbauerzeugnissen wird wie folgt geändert:

Art. 9 Abs. 1 und 3

¹Die Waren nach Anhang 1 müssen für die Ausfuhr den Vermarktungsnormen entsprechen, die in der Verordnung der Europäischen Union (EU) nach Anhang 1 festgehalten oder gemäss dieser als den Vermarktungsnormen entsprechend anerkannt sind. Sie unterstehen der Konformitätskontrolle.

³Das BLW kann Anhang 1 dem jeweiligen geltenden Stand der Verordnung der EU anpassen und die betroffenen Waren bezeichnen.

Art. 20 Abs. 1

¹Das BLW beauftragt eine private Organisation mit der Kontrolle der Konformität der Waren mit den Vermarktungsnormen gemäss der EU-Verordnung nach Anhang 1.

Art. 24a

Aufgehoben

1 SR 916.121.10

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