Erläuternder Bericht

Kulturschaffenden sowie rund CHF 30'000 bis 40'000 für die zusätzlichen Massnahmen im Bereich der Informationssicherheit veranschlagt werden.

4.2 Auswirkungen auf die Kantone und die Gemeinden

Diese Vorlage hat keine direkten finanziellen und personellen Auswirkungen auf die Kantone.

5. Rechtliche Aspekte

5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit und Erlassform

Im Rahmen der Kulturbotschaft 2025-2028 vom 1. März 2024 (BBl 2024 753) wurde das NBibG angepasst. Die vorliegende Verordnungsrevision setzt gestützt darauf die Artikel 4 Absatz 1, 5 Absatz 3 des NBibG um. Die Kompetenz dazu hat der Bundesrat aufgrund von Artikel 15 Absatz 1 NBibG und Artikel 69 Absatz 2 BV sowie Artikel 182 BV.

5.2 Verhältnis zum internationalen Recht

Die Vorlage hat keinen Zusammenhang mit dem internationalen Recht.