DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verordnung über die Änderung von Verordnungen im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des neuen Landwirtschaftsgesetzes

Dokument vom 7. Dezember 1998 · Seiten 303–313

Amtliche Sammlung · AS 1999 303Amtliche Sammlung · AS 1999 303

Verordnung über die Änderung von Verordnungen im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des neuen Landwirtschaftsgesetzes

vom 7. Dezember 1998

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert:

1. Verordnung vom 6. Juli 19831 über die Pflichtlagerhaltung von Zucker

Art. 1 Abs. 4

4Im Reisenden- und Grenzverkehr sind Waren für den privaten Bedarf von der Bewilligung ausgenommen.

2. Verordnung vom 6. Juli 19832 über die Pflichtlagerhaltung von Reis zu Speisezwecken

Art. 1 Abs. 4

4Im Reisenden- und Grenzverkehr sind Waren für den privaten Bedarf von der Bewilligung ausgenommen.

3. Verordnung vom 6. Juli 19833 über die Pflichtlagerhaltung von Speiseölen und Speisefetten sowie ihrer Rohstoffe und Halbfabrikate

Ingress

gestützt auf die Artikel 8, 27, 52 und 55 des Landesversorgungsgesetzes4,

Art. 1 Abs. 4 und 5

4Warenmengen bis 20 kg brutto oder 20 Liter können ohne Bewilligung eingeführt werden.

5Im Reisenden- und Grenzverkehr sind Waren für den privaten Bedarf von der Bewilligung ausgenommen.

1 SR 531.215.11

2 SR 531.215.12

3 SR 531.215.13

4 SR 531