Medizinprodukteverordnung (MepV)
Dokument vom 17. Oktober 2001 · Seiten 3487–3510
Amtliche Sammlung · AS 2001 3491Amtliche Sammlung · AS 2001 3487
sie erstmals in Verkehr bringt, in die Klassen I, IIa, IIb und III einzustufen. Für die Klassifizierung ist Anhang IX der Richtlinie 93/42/EWG massgebend.
2 Für Medizinprodukte, die aus einem Staat eingeführt werden, mit dem die Schweiz eine völkerrechtliche Vereinbarung zur gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsbewertungen und –verfahren für Medizinprodukte geschlossen hat (Vertragsstaat), kann die bereits durchgeführte Klassifizierung übernommen werden.
Art. 6 Meldepflicht für das Inverkehrbringen von Medizinprodukten
1 Wer folgende klassische oder aktive implantierbare Medizinprodukte in der Schweiz oder in einem Vertragsstaat erstmals in Verkehr bringt und Sitz in der Schweiz hat, muss dem Institut den Namen, die Adresse sowie eine Beschreibung der betreffenden Produkte bis spätestens zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens angeben:
a. Medizinprodukte der Klasse I;
b. Sonderanfertigungen;
c. Systeme und Behandlungseinheiten nach Ziffer 4 des Anhangs 3 dieser Verordnung.
2 Wer Medizinprodukte für die In-vitro-Diagnostik in der Schweiz oder in einem Vertragsstaat erstmals in Verkehr bringt und Sitz in der Schweiz hat, muss dem Institut bis spätestens zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens angeben:
a. den Namen und die Adresse;
b. die Produkte, die in Verkehr gebracht werden sollen, einschliesslich ihrer generellen Technologie und Anwendung;
c. für Produkte gemäss Anhang II der Richtlinie 98/79/EG und für Produkte zur Eigenanwendung:
1. die Bezeichnung der Produkte,
2. alle Angaben, die eine Identifizierung dieser Produkte ermöglichen,
3. die Leistungscharakteristika nach Anhang I, Abschnitt A, Ziffer 3 der Richtlinie 98/79/EG,
4. die Ergebnisse der Leistungsbewertung,
5. die Bescheinigungen zu den durchgeführten Verfahren der Konformitätsbewertung.
3 Wer Medizinprodukte nach Artikel 2 Absatz 1 in der Schweiz in Verkehr bringt, muss dem Institut bis spätestens zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens angeben:
a. den Namen und die Adresse;
b. die Produkte, die in Verkehr gebracht werden sollen, einschliesslich ihrer generellen Technologie und Anwendung.
4 Änderungen der Angaben nach den Absätzen 1–3 sind dem Institut gesammelt einmal pro Jahr zu melden.