DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Medizinprodukteverordnung (MepV)

Dokument vom 17. Oktober 2001 · Seiten 3487–3510

Amtliche Sammlung · AS 2001 3500Amtliche Sammlung · AS 2001 3487

Art. 29 Übergangsbestimmungen

1 Medizinprodukte für die In-vitro-Diagnostik zur Erkennung von übertragbaren Krankheiten des Menschen dürfen gestützt auf die in Anhang 5 festgelegten Anforderungen in der Schweiz noch bis zum 7. Dezember 2003 erstmals in Verkehr gebracht werden. Bewilligungen und Registrierungen von Medizinprodukten für die In-vitro-Diagnostik nach bisherigem Recht bleiben bis zum Ablauf der Bewilligungsdauer oder spätestens bis drei Jahre nach Inkrafttreten dieser Verordnung gültig.

2 Medizinprodukte der Klasse I dürfen nach bisherigem Recht noch während zweier Jahre nach Inkrafttreten dieser Verordnung erstmals in Verkehr gebracht werden.

3 Medizinprodukte, die Stoffe enthalten die – gesondert verwendet – als Arzneimittelbestandteil oder Arzneimittel aus menschlichem Blut oder Blutplasma im Sinne des Artikels 1 der Richtlinie 89/381/EWG betrachtet werden und die in Ergänzung zu dem Produkt eine Wirkung auf den menschlichen Körper entfalten können, dürfen nach bisherigem Recht noch bis zum 13. Dezember 2005 erstmals in Verkehr gebracht werden.

Art. 30 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2002 in Kraft.

17. Oktober 2001 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Moritz Leuenberger 11655 Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz