Medizinprodukteverordnung (MepV)
Dokument vom 17. Oktober 2001 · Seiten 3487–3510
Amtliche Sammlung · AS 2001 3499Amtliche Sammlung · AS 2001 3487
3 Die anderen Behörden mit Vollzugsaufgaben informieren das Institut über ihre Tätigkeiten im Zusammenhang mit der nachträglichen Kontrolle von Medizinprodukten.
Art. 26 Befugnisse
Die für die nachträgliche Kontrolle zuständigen Organe können zur Überprüfung der Konformität von Medizinprodukten unentgeltlich:
a. die erforderlichen Nachweise und Informationen verlangen;
b. Muster erheben;
c. Prüfungen veranlassen;
d. während der üblichen Arbeitszeit die Geschäftsräume auskunftspflichtiger Personen betreten und besichtigen;
e. verlangen, dass Unterlagen oder Auskünfte in einer der Amtssprachen oder in Englisch abgefasst werden.
Art. 27 Verwaltungsmassnahmen
1 Entspricht ein Medizinprodukt nicht den gesetzlichen Vorschriften, so informiert die zuständige Behörde die Person, die es in Verkehr gebracht hat, über das Ergebnis des Kontrollverfahrens und gibt ihr Gelegenheit zur Stellungnahme. Die Behörde kann Massnahmen anordnen. Sie räumt für deren Befolgung eine angemessene Frist ein.
2 Besteht begründeter Verdacht, dass von einem Medizinprodukt, auch wenn es den gesetzlichen Vorschriften entspricht, eine unmittelbare und ernsthafte Gefährdung der Gesundheit oder Sicherheit von Patientinnen und Patienten, von Anwenderinnen und Anwendern oder von Dritten ausgeht, so treffen die im Einzelfall zuständigen Vollzugsorgane unverzüglich Massnahmen, um das Medizinprodukt vom Markt zu nehmen, sein Inverkehrbringen zu verbieten oder es zu beschlagnahmen. Das Institut leitet anschliessend die nötigen Massnahmen ein.
8. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 28 Aufhebung bisherigen Rechts
Folgende Erlasse werden aufgehoben:
a. die Medizinprodukteverordnung vom 24. Januar 199616;
b. die Verordnung vom 24. Februar 199317 über In-vitro-Diagnostika.
16 AS 1996 987 1868, 1998 1496
17 AS 1993 967, 1996 2348