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Medizinprodukteverordnung (MepV)

Dokument vom 17. Oktober 2001 · Seiten 3487–3510

Amtliche Sammlung · AS 2001 3503Amtliche Sammlung · AS 2001 3487

Anhang 3 (Art. 10 Abs. 1)

Die Verfahren der Konformitätsbewertung

1. Für das Konformitätsbewertungsverfahren sowie für die Erstellung der Konformitätserklärung ist die Person verantwortlich, die das Produkt erstmals in Verkehr bringt. Die anzuwendenden Definitionen und Verfahren finden sich:

a. für aktive implantierbare Medizinprodukte in den Anhängen 2–5 der Richtlinie 90/385/EWG;

b. für klassische Medizinprodukte in den Anhängen II–X der Richtlinie 93/42/EWG;

c. für Medizinprodukte für die In-vitro-Diagnostik in den Anhängen II–VIII der Richtlinie 98/79/EG.

2. Eine Konformitätsbewertungsstelle ist beizuziehen:

a. für aktive implantierbare Medizinprodukte nach der Richtlinie 90/385/EWG;

b. für klassische Medizinprodukte der Klassen IIa, IIb und III nach der Richtlinie 93/42/EWG;

c. für Medizinprodukte für die In-vitro-Diagnostik zur Eigenanwendung sowie für Medizinprodukte für die In-vitro-Diagnostik nach Anhang II der Richtlinie 98/79/EG;

d. für klassische Medizinprodukte der Klasse I, sofern sie sterilisiert sind oder eine Messfunktion haben.

3. Keine Konformitätsbewertungsstelle muss beigezogen werden für:

a. die übrigen klassischen Medizinprodukte der Klasse I (nicht steril, nicht messend);

b. die übrigen Medizinprodukte für die In-vitro-Diagnostik (nicht zur Eigenanwendung, nicht nach Anhang II der Richtlinie 98/79/EG);

c. alle Medizinprodukte, die einer klinischen Prüfung oder einer Leistungsbewertung unterzogen werden sollen;

d. Sonderanfertigungen.

4. Stellt eine Anbieterin ein System oder eine Behandlungseinheit ausschliesslich aus Komponenten zusammen, für welche die Konformitätserklärungen vorliegen und die von der entsprechenden Person, die sie in Verkehr gebracht hat, für den vorgesehenen Verwendungszweck bestimmt sind, so muss sie erklären, dass:

a. die gegenseitige Vereinbarkeit der Komponenten entsprechend den Hinweisen der Person, die sie in Verkehr gebracht hat, geprüft und gegeben ist;