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Medizinprodukteverordnung (MepV)

Dokument vom 17. Oktober 2001 · Seiten 3487–3510

Amtliche Sammlung · AS 2001 3498Amtliche Sammlung · AS 2001 3487

4 Es widerruft ein Zertifikat, wenn:

a. es auf Grund falscher Unterlagen ausgestellt wurde;

b. die angeführten Produkte nicht mehr von den notwendigen Konformitätserklärungen und den dazugehörigen Zertifikaten erfasst werden oder sie mit einem Einfuhr- oder Ausfuhrverbot belegt wurden;

c. die Medizinprodukte eine Gefahr für die Gesundheit der Anwenderinnen und Anwender, der Patientinnen und Patienten oder Dritter darstellen.

7. Abschnitt: Kontrolle im Rahmen der Marktüberwachung

Art. 23 Grundsatz

1 Die Kontrolle im Rahmen der Marktüberwachung (nachträgliche Kontrolle) stellt sicher, dass die in Verkehr gebrachten Medizinprodukte, die Verfahren zur Inverkehrbringung sowie der Umgang mit Medizinprodukten den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen.

2 Die nachträgliche Kontrolle wird in Form von Stichproben oder auf Grund schwerwiegender Vorkommnisse durchgeführt.

Art. 24 Organe

1 Das Institut ist zuständig für die nachträgliche Kontrolle von Medizinprodukten. Für Teilbereiche dieser Kontrolle bleibt die Zuständigkeit anderer Bundesstellen oder Institutionen vorbehalten.

2 Die Kantone kontrollieren:

a. den Detailhandel und die Abgabestellen;

b. die handwerkliche Herstellung von Sonderanfertigungen, von Systemen und von Behandlungseinheiten.

Art. 25 Koordinationsorgan

1 Das Institut kann ein Koordinationsorgan einsetzen. Dieses:

a. koordiniert die nachträgliche Kontrolle und gegebenenfalls die Überprüfung der Messbeständigkeit von Medizinprodukten sowie die Eröffnung von Verfügungen verschiedener Behörden;

b. ist als einheitliche Anlaufstelle für Fragen und Meldungen im Zusammenhang mit Medizinprodukten tätig;

c. informiert die im Einzelfall für die nachträgliche Kontrolle zuständigen Organe über Meldungen, die nach Artikel 6 eingegangen sind.

2 Im Koordinationsorgan sind die Behörden vertreten, die im Bereich der Medizinprodukte Vollzugsaufgaben wahrnehmen. Das Institut führt den Vorsitz und das Sekretariat des Koordinationsorgans.