Medizinprodukteverordnung (MepV)
Dokument vom 17. Oktober 2001 · Seiten 3487–3510
Amtliche Sammlung · AS 2001 3498Amtliche Sammlung · AS 2001 3487
4 Es widerruft ein Zertifikat, wenn:
a. es auf Grund falscher Unterlagen ausgestellt wurde;
b. die angeführten Produkte nicht mehr von den notwendigen Konformitätserklärungen und den dazugehörigen Zertifikaten erfasst werden oder sie mit einem Einfuhr- oder Ausfuhrverbot belegt wurden;
c. die Medizinprodukte eine Gefahr für die Gesundheit der Anwenderinnen und Anwender, der Patientinnen und Patienten oder Dritter darstellen.
7. Abschnitt: Kontrolle im Rahmen der Marktüberwachung
Art. 23 Grundsatz
1 Die Kontrolle im Rahmen der Marktüberwachung (nachträgliche Kontrolle) stellt sicher, dass die in Verkehr gebrachten Medizinprodukte, die Verfahren zur Inverkehrbringung sowie der Umgang mit Medizinprodukten den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen.
2 Die nachträgliche Kontrolle wird in Form von Stichproben oder auf Grund schwerwiegender Vorkommnisse durchgeführt.
Art. 24 Organe
1 Das Institut ist zuständig für die nachträgliche Kontrolle von Medizinprodukten. Für Teilbereiche dieser Kontrolle bleibt die Zuständigkeit anderer Bundesstellen oder Institutionen vorbehalten.
2 Die Kantone kontrollieren:
a. den Detailhandel und die Abgabestellen;
b. die handwerkliche Herstellung von Sonderanfertigungen, von Systemen und von Behandlungseinheiten.
Art. 25 Koordinationsorgan
1 Das Institut kann ein Koordinationsorgan einsetzen. Dieses:
a. koordiniert die nachträgliche Kontrolle und gegebenenfalls die Überprüfung der Messbeständigkeit von Medizinprodukten sowie die Eröffnung von Verfügungen verschiedener Behörden;
b. ist als einheitliche Anlaufstelle für Fragen und Meldungen im Zusammenhang mit Medizinprodukten tätig;
c. informiert die im Einzelfall für die nachträgliche Kontrolle zuständigen Organe über Meldungen, die nach Artikel 6 eingegangen sind.
2 Im Koordinationsorgan sind die Behörden vertreten, die im Bereich der Medizinprodukte Vollzugsaufgaben wahrnehmen. Das Institut führt den Vorsitz und das Sekretariat des Koordinationsorgans.