Medizinprodukteverordnung (MepV)
Dokument vom 17. Oktober 2001 · Seiten 3487–3510
Amtliche Sammlung · AS 2001 3497Amtliche Sammlung · AS 2001 3487
Art. 20 Instandhaltung
1 Wer Medizinprodukte als Fachperson anwendet, sorgt für die vorschriftsgemässe Durchführung der Instandhaltung und der damit verbundenen Prüfungen.
2 Die Instandhaltung hat nach den Grundsätzen der Qualitätssicherung zu erfolgen, ist betriebsintern zweckmässig zu planen und zu organisieren und richtet sich insbesondere:
a. nach den Anweisungen der Person, die das Produkt erstmals in Verkehr gebracht hat;
b. nach dem Risiko, das dem Produkt und seiner Verwendung eigen ist.
3 Die Ergebnisse der Instandhaltung und der damit verbundenen Prüfungen, festgestellte Mängel und Störungen sowie getroffene Massnahmen sind aufzuzeichnen für:
a. aktive Medizinprodukte;
b. kalibrierbare Medizinprodukte mit Messfunktion;
4 Für Medizinprodukte mit Messfunktion können Prüfverfahren gemäss der Eichverordnung vom 17. Dezember 198415 vorgesehen werden.
Art. 21 Werbung
1 Die Anpreisung von Medizinprodukten, die zur direkten Abgabe an das Publikum oder zum direkten Gebrauch durch das Publikum bestimmt sind, darf bezüglich der Angaben zur Anwendung, zur Leistungsfähigkeit und zur Wirksamkeit ausschliesslich Aussagen enthalten, die der Produktinformation entsprechen.
2 Irreführende Angaben über die Wirksamkeit bzw. Leistungsfähigkeit eines Medizinproduktes sind verboten.
3 Die Publikumswerbung ist verboten für Medizinprodukte, die:
a. nur auf ärztliche Verschreibung abgegeben werden dürfen;
b. ausschliesslich für die Anwendung durch Fachpersonen in Verkehr gebracht werden.
Art. 22 Einfuhr und Ausfuhr
1 Das Institut kann für die Ausfuhr von Medizinprodukten in einen Drittstaat gegen Beibringung der entsprechenden Nachweise ein Ausfuhrzertifikat nach Artikel 50 Absatz 2 HMG ausstellen.
2 Es kann für die Einfuhr von Medizinprodukten gegen Beibringung der entsprechenden Unterlagen ein Einfuhrzertifikat ausstellen, wenn ein Drittstaat einen Nachweis über die Verkehrsfähigkeit verlangt.
3 In begründeten Fällen kann es die Ausstellung eines Zertifikates mit besonderen Auflagen verbinden.