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Medizinprodukteverordnung (MepV)

Dokument vom 17. Oktober 2001 · Seiten 3487–3510

Amtliche Sammlung · AS 2001 3494Amtliche Sammlung · AS 2001 3487

3 Eine von einer Konformitätsbewertungsstelle geänderte, ausgesetzte oder widerrufene Bescheinigung darf nicht weiter in ihrer ursprünglichen Form verwendet werden.

4. Abschnitt: Konformitätsbewertungsstellen

Art. 11 Voraussetzungen

1 Die Konformitätsbewertungsstellen müssen:

a. nach der Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung vom 17. Juni 199614 akkreditiert sein;

b. durch andere bundesrechtliche Vorschriften ermächtigt sein; oder

c. von der Schweiz im Rahmen eines internationalen Abkommens anerkannt sein.

2 Ausländische Stellen, die nicht nach Absatz 1 anerkannt sind, können beigezogen werden, wenn dem Institut glaubhaft dargelegt werden kann, dass:

a. die angewandten Prüf- oder Konformitätsbewertungsverfahren den schweizerischen Anforderungen genügen; und

b. die ausländische Stelle über eine Qualifikation verfügt, die der in der Schweiz geforderten gleichwertig ist.

3 Das Staatssekretariat für Wirtschaft kann im Einvernehmen mit dem Institut verordnen, dass Stellen im Sinne von Absatz 2 oder von diesen ausgestellte Bescheinigungen nicht anerkannt werden, wenn geeignete schweizerische Stellen oder von solchen ausgestellte Bescheinigungen im Staat der ausländischen Stelle nicht anerkannt werden. Dabei sind neben den gesundheitspolitischen auch die gesamt- und aussenwirtschaftlichen Interessen der Schweiz zu berücksichtigen.

Art. 12 Gültigkeit der Bescheinigungen

1 Die Konformitätsbewertungsstellen müssen eine von ihnen ausgestellte Bescheinigung aussetzen, widerrufen oder beschränken, wenn die Voraussetzungen zur Ausstellung nicht mehr erfüllt sind.

2 Entscheide und Bescheinigungen gemäss den Verfahren nach den Anhängen II und III der Richtlinien 93/42/EWG bzw. 90/385/EWG und den Anhängen IV und V der Richtlinie 98/79/EG dürfen von den Konformitätsbewertungsstellen mit einer Geltungsdauer von höchstens fünf Jahren getroffen bzw. ausgestellt werden.

Art. 13 Melde- und Informationspflicht

Die Konformitätsbewertungsstellen melden den anderen Konformitätsbewertungsstellen und dem Institut sämtliche von ihnen ausgesetzten, eingeschränkten oder wi-

14 SR 946.512