Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngern (Dünger-Verordnung, DüV)
Dokument vom 10. Januar 2001 · Seiten 522–541
Amtliche Sammlung · AS 2001 523Amtliche Sammlung · AS 2001 522
2 Ein Dünger ist zugelassen, wenn:
a. er einem Düngertyp der Düngerliste entspricht; oder
b. einer oder mehreren Personen oder Firmen eine Bewilligung für das Inverkehrbringen erteilt worden ist.
Art. 3 Voraussetzungen für die Zulassung
Ein Dünger darf nur zugelassen werden, wenn er:
a. sich zur vorgesehenen Verwendung eignet;
b. bei vorschriftsgemässem Gebrauch keine unannehmbaren Nebenwirkungen zur Folge hat und weder die Umwelt noch mittelbar den Menschen gefährden kann;
c. bei vorschriftsgemässem Gebrauch Gewähr dafür bietet, dass damit behandelte Ausgangsprodukte Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände ergeben, welche die Anforderungen der Lebensmittelgesetzgebung erfüllen.
Art. 4 Verwendungsverbot
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (Departement) kann Produkte bestimmen, die nicht als Dünger verwendet werden dürfen, wenn das Inverkehrbringen dieser Produkte nicht zugelassen ist.
Art. 5 Begriffe
1Dünger dienen der Pflanzenernährung.
2 Als Dünger im Sinne dieser Verordnung gelten:
a. Hofdünger: Gülle, Mist, Mistwässer, Gülleseparierungsprodukte, Silosäfte und vergleichbare Abgänge aus Betrieben mit Tierhaltung, in aufbereiteter oder nicht aufbereiteter Form;
b. Abfalldünger pflanzlicher, tierischer, mikrobieller oder mineralischer Herkunft oder aus der Abwasserreinigung, wie:
1. Kompost: fachgerecht, unter Luftzutritt verrottetes pflanzliches und tierisches Material, das zu Düngezwecken, als Bodenverbesserer, als Substrat, als Erosionsschutz, in Rekultivierung oder für künstliche Kulturerden verwendet wird,
2. unverrottetes pflanzliches Material wie Gemüse-, Brennerei- und Mostereiabfälle oder Extraktionsschrot,
3. Erzeugnisse aus mineralischen Abfällen oder tierischen Abfällen wie Knochen-, Fleisch-, Blut-, Horn-, Klauen- oder Ledermehl,
4. Klärschlamm: Schlamm in aufbereiteter oder nicht aufbereiteter Form aus der Abwasserreinigung, der direkt zu Düngezwecken verwendet oder Kompost beigegeben wird;