Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngern (Dünger-Verordnung, DüV)
Dokument vom 10. Januar 2001 · Seiten 522–541
Amtliche Sammlung · AS 2001 532Amtliche Sammlung · AS 2001 522
Art. 21 Änderungen, Erlöschen
1 Die Anmeldung gilt nur solange, als das Produkt den bei der Anmeldung gemachten Angaben entspricht.
2 Für Dünger, deren Anmeldung nach Artikel 19 Absatz 1 nicht bestätigt ist, erlischt die Anmeldung.
4. Kapitel: Einfuhr
Art. 22
Dünger dürfen nur eingeführt werden, wenn sie nach Artikel 2 zugelassen sind.
Art. 23 Einfuhr von Düngern nach Artikel 160 LwG
1 Das Bundesamt und das BAG erlassen gemeinsam die Liste derjenigen Düngertypen, die nach Artikel 160 Absatz 7 LwG und Artikel 3a Absatz 1 des Giftgesetzes vom 21. März 19699 eingeführt werden dürfen (gemeinsame Düngerliste BLW-BAG).
2 Dünger der gemeinsamen Düngerliste BLW-BAG dürfen nur in der Originalverpackung, wie sie der Hersteller oder Inverkehrbringer im Herkunftsland auf den Markt bringt, eingeführt und in der Schweiz in Verkehr gebracht werden. Die Vorschriften von Artikel 24 müssen dabei erfüllt sein.
3 Für diese eingeführten Dünger sind die Artikel 19–21, 26 und 28 anwendbar, wenn sie in Verkehr gebracht werden.
4 Dünger, die aus gentechnisch veränderten oder pathogenen Organismen bestehen oder solche enthalten, können nicht in die gemeinsame Düngerliste BLW-BAG aufgenommen werden.
5. Kapitel: Bezeichnungen, Kennzeichnung
Art. 24 Allgemeine Kennzeichnungsvorschriften
1 Bei der Kennzeichnung und Verpackung von Düngern dürfen keine unrichtigen oder unvollständigen Angaben gemacht oder Tatsachen verschwiegen werden, so dass der Käufer oder der Verwender über die Eigenschaften, die Art der Zusammensetzung oder die Verwendbarkeit eines Düngers getäuscht werden kann.
2 Auf allen Verpackungen oder daran angebrachten Etiketten, bei Loselieferungen auf den Begleitpapieren zur Lieferung, müssen mindestens folgende Angaben gemacht werden:
a. Bezeichnung des Düngertyps nach der Düngerliste oder bei bewilligten Düngern nach der Vorschrift des Bundesamtes;