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Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngern (Dünger-Verordnung, DüV)

Dokument vom 10. Januar 2001 · Seiten 522–541

Amtliche Sammlung · AS 2001 529Amtliche Sammlung · AS 2001 522

3. Abschnitt: Zulassungsverfahren

Art. 14 Verfahren

1 Die vollständigen Gesuchsunterlagen sind dem Bundesamt einzureichen.

2 Das Bundesamt unterbreitet das Zulassungsgesuch weiteren Bundesstellen, wenn deren Aufgabenbereich berührt ist.

3 Das Departement kann weitere Einzelheiten des Zulassungsverfahrens regeln, insbesondere die Anforderungen an die Gesuchsunterlagen.

Art. 15 Gesuchsunterlagen für die Aufnahme in die Düngerliste

Wo keine speziellen Anforderungen gestellt werden, müssen die Gesuchsunterlagen mindestens folgende Angaben enthalten:

a. den Wohnsitz oder die Geschäftsniederlassung des Gesuchstellers in der Schweiz;

b. vollständige Angaben über die Verwendbarkeit und die Gebrauchsweise des Düngertyps;

c. genaue und vollständige Angaben über das Ausgangsmaterial, die Zusammensetzung und die Eigenschaften des Düngertyps und dessen Eignung zur vorgesehenen Verwendung;

d. den Nachweis, dass der Düngertyp bei vorgesehener Verwendung keine unannehmbaren Nebenwirkungen hat und weder die Umwelt noch mittelbar den Menschen gefährden kann.

Art. 16 Gesuchsunterlagen für eine Bewilligung

1 Wo keine speziellen Anforderungen gestellt werden, müssen die Gesuchsunterlagen mindestens folgende Angaben enthalten:

a. den Wohnsitz oder die Geschäftsniederlassung des Gesuchstellers in der Schweiz;

b. die Bezeichnung, unter welcher der Dünger in Verkehr gebracht werden soll;

c. den Ort, wo der Dünger hergestellt, verpackt oder umgepackt wird;

d. Name und Adresse des Herstellers des Düngers und der darin enthaltenen Wirkstoffe;

e. vollständige Angaben über die Verwendbarkeit und die Gebrauchsweise des Düngers;

f. genaue und vollständige Angaben über das Ausgangsmaterial, die Zusammensetzung und die Eigenschaften des Düngers und dessen Eignung zur vorgesehenen Verwendung;

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