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Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngern (Dünger-Verordnung, DüV)

Dokument vom 10. Januar 2001 · Seiten 522–541

Amtliche Sammlung · AS 2001 538Amtliche Sammlung · AS 2001 522

des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 199817 eingeführt werden dürfen (gemeinsame Düngerliste BLW-BAG).

2 Die Regelungen des Wettbewerbs- und des Immaterialgüterrechts werden durch den Erlass dieser Liste nicht berührt.

Art. 17f Änderungen der Liste

Geht von einem nach Artikel 3a GG eingeführten Dünger, der einem Düngertyp entspricht, der aus der gemeinsamen Düngerliste BLW-BAG (Art. 17e) gestrichen wurde, eine erhebliche Gefahr für die Gesundheit aus, kann das Bundesamt die Importeure anweisen, den von ihnen eingeführten Dünger zurückzurufen und zu reexportieren oder zu vernichten. Kommen die verantwortlichen Importeure dieser Verpflichtung nicht nach, veranlasst es auf deren Kosten den Rückruf und die entschädigungslose Einziehung und Vernichtung des Erzeugnisses.

Art. 38a Abs. 3 Bst. b und c

3 Der Importeur muss dem Bundesamt jede Einfuhr innerhalb von zwei Arbeitstagen mit folgenden Angaben melden:

b. bei Pflanzenschutzmitteln:

1. das Warenkennzeichen bzw. die Handelsbezeichnung des Erzeugnisses (Art. 17b Bst. a),

2. die Ordnungsnummer (Art. 17b Bst. h);

c. bei Düngern: die Typenbezeichnung und deren Nummer gemäss der Liste nach Artikel 17e;

Art. 38b Abs. 1

1 Der Verkehr mit landwirtschaftlichen Hilfsstoffen, die in der Liste der Pflanzenschutzmittel nach Artikel 17a aufgeführt sind oder einem Düngertyp der Liste nach Artikel 17e entsprechen, ist unter Vorbehalt von Artikel 48c nur in Originalverpackungen, wie sie der Hersteller oder Inverkehrbringer im Herkunftsland auf den Markt bringt, und unter Einhaltung der Auflagen gestattet.

Art. 38c Schutzklausel

Besteht der Verdacht, dass ein Erzeugnis, das in der Liste der Pflanzenschutzmittel nach Artikel 17a aufgeführt ist oder einem Düngertyp der Liste nach Artikel 17e entspricht, die Gesundheit unmittelbar und erheblich gefährdet, so trifft das Bundesamt die geeigneten Massnahmen. Insbesondere kann es den Verkehr mit dem Erzeugnis bis zur Klärung des Sachverhalts vorläufig untersagen.

17 SR 910.1

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