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Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngern (Dünger-Verordnung, DüV)

Dokument vom 10. Januar 2001 · Seiten 522–541

Amtliche Sammlung · AS 2001 534Amtliche Sammlung · AS 2001 522

6. Kapitel: Information und Umsatzstatistik

Art. 27 Information der Öffentlichkeit

Das Bundesamt kann ein Verzeichnis der bewilligten Dünger herausgeben. Das Verzeichnis darf keine vertraulichen Angaben enthalten.

Art. 28 Umsatzstatistik

Firmen und Personen, welche Dünger herstellen und/oder in Verkehr bringen, sind verpflichtet, auf Anfrage hin dem Bundesamt Angaben über ihre umgesetzten Produkte und Mengen zu machen. Die Umsatzstatistik unterliegt den Bestimmungen der Verordnung vom 30. Juni 199311 über die Durchführung von statistischen Erhebungen des Bundes.

7. Kapitel: Vollzug und Kontrolle

Art. 29 Vollzug

1 Soweit nicht anders geregelt, vollzieht das Bundesamt diese Verordnung und die hierauf erlassenen Vorschriften; es bewilligt insbesondere die Dünger und kontrolliert die Erfüllung der Anmeldepflicht.

2 Die Kantone kontrollieren, ob inverkehrgebrachte Dünger die Vorschriften dieser Verordnung erfüllen (Marktüberwachung). Das Bundesamt nimmt diese Aufgabe subsidiär wahr und koordiniert die Vollzugsaufgaben der Kantone.

3 Die Vollzugsorgane können Proben nehmen, nehmen lassen oder einfordern und sie untersuchen oder untersuchen lassen.

4 Für die Proben ist der handelsübliche Preis zu zahlen, sofern dies verlangt wird. Keine Entschädigung erhalten Firmen oder Personen, welche die kontrollierten Dünger gewinnen, herstellen, importieren, neu verpacken, umarbeiten oder in Verkehr bringen.

5 Die Vollzugsorgane sind ermächtigt, jährlich pro Produkt eine Probe oder, soweit das Verhalten einer Firma oder Person dazu Anlass gibt, mehrere Proben auf Kosten der Firma oder Person, welche die Dünger gewinnt, herstellt, importiert, neu verpackt, umarbeitet oder in Verkehr bringt, zu untersuchen oder untersuchen zu lassen.

Art. 30 Zusammenarbeit der Behörden

1 Soweit deren Aufgabenbereiche berührt sind, holt das Bundesamt vor der Zulassung die Stellungnahme der betroffenen Bundesstellen ein.

2 Bei der Zulassung von Düngern, die aus gentechnisch veränderten oder pathogenen Organismen bestehen oder solche enthalten, leitet und koordiniert das Bundes-

11 SR 431.012.1

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