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Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngern (Dünger-Verordnung, DüV)

Dokument vom 10. Januar 2001 · Seiten 522–541

Amtliche Sammlung · AS 2001 526Amtliche Sammlung · AS 2001 522

ben, welche die Anforderungen der Lebensmittelgesetzgebung erfüllen, kann das Bundesamt zeitlich befristet für diesen Dünger zusätzliche Anforderungen festlegen oder die Zulassung für das Inverkehrbringen aufheben.

Art. 8 Voraussetzungen für die Aufnahme

1 Düngertypen werden in die Düngerliste aufgenommen, wenn sie:

a. die Anforderungen nach Artikel 3 erfüllen;

b. Wirkstoffe enthalten, deren Wirksamkeit und Sicherheit bekannt sind;

c. nicht aus tierischen Produkten wie Fleisch-, Knochen- und Blutmehl hergestellt sind.

2 In die Düngerliste aufgenommen werden auch Düngertypen, die in der Schweiz bewilligt sind und in einem Land mit vergleichbaren Zulassungsbedingungen mit gleichartigen wertbestimmenden Eigenschaften zugelassen sind. Bei der Prüfung, ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, verlässt sich das Departement auf die Angaben im Verzeichnis der Dünger im Herkunftsland; weitergehende Angaben berücksichtigt es, soweit sie ihm zur Kenntnis gebracht werden.

3 Düngertypen werden nur in die Düngerliste aufgenommen, wenn der Schutz der erstanmeldenden Person in der Schweiz gewährleistet ist; Artikel 13 Absätze 2 und 3 findet sinngemäss Anwendung.

4 Die Regelungen des Wettbewerbs- und des Immaterialgüterrechts werden von den Bestimmungen dieses Artikels nicht berührt.

Art. 9 Änderung der Düngerliste

Das Departement kann:

a. die Anforderungen an einen Düngertyp ändern, wenn neue Erkenntnisse zeigen, dass der vorschriftsgemässe Gebrauch dieses Düngertyps unannehmbare Nebenwirkungen zur Folge hat oder er die Umwelt oder mittelbar den Menschen gefährdet;

b. einen Düngertyp aus der Düngerliste streichen, wenn neue Erkenntnisse ergeben, dass sich der Düngertyp zur vorgesehenen Verwendung nicht eignet oder dass der vorschriftsgemässe Gebrauch dieser Dünger unannehmbare Nebenwirkungen zur Folge hat oder die Umwelt oder mittelbar den Menschen gefährdet.

2. Abschnitt: Zulassung auf Grund eines Bewilligungsverfahrens

Art. 10 Bewilligungspflicht

1 Folgende Dünger bedürfen zur Zulassung einer Bewilligung des Bundesamtes:

a. Dünger, die keinem Düngertyp der Düngerliste entsprechen;

b. Dünger der folgenden Düngerkategorien:

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