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Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngern (Dünger-Verordnung, DüV)

Dokument vom 10. Januar 2001 · Seiten 522–541

Amtliche Sammlung · AS 2001 527Amtliche Sammlung · AS 2001 522

1. Zusätze zu Düngern mit Ausnahme der Hofdüngerzusätze,

2. Kompostierungsmittel,

3. Kulturen von Mikroorganismen zur Behandlung von Böden, Saatgut oder Pflanzen,

4. Mittel zur Beeinflussung biologischer Vorgänge im Boden,

5. Mischungen von Düngern der Kategorien nach den Ziffern 1–4 unter sich und mit Düngerkategorien nach Artikel 7.

2 Eine Bewilligung für das Inverkehrbringen ist in jedem Falle erforderlich für Dünger, denen Mikroorganismen zugesetzt wurden oder die aus gentechnisch veränderten oder pathogenen Organismen bestehen oder solche enthalten. Dies gilt auch für Dünger, die einem Düngertyp der Düngerliste entsprechen.

Art. 11 Bewilligung

1 Die Bewilligung ist persönlich und unübertragbar.

2 Das Bundesamt kann die Bewilligung befristen, mit Auflagen versehen und an Bedingungen knüpfen sowie besondere Angaben bezüglich Kennzeichnung vorschreiben. Es bestimmt die Bezeichnung des Düngers.

3 Dünger, die aus gentechnisch veränderten oder pathogenen Organismen bestehen oder solche enthalten, werden nur bewilligt, wenn die Voraussetzungen nach Artikel 24 der Freisetzungsverordnung vom 25. August 19996 erfüllt sind.

4 Dünger, die mit einer Bewilligung in Verkehr gebracht worden sind, brauchen auf den nachfolgenden Handelsstufen keine Bewilligung.

5 Die Bewilligung gilt nur solange, als der Dünger den bei der Erteilung der Bewilligung festgelegten Eigenschaften entspricht. Das Bundesamt kann Änderungen von Eigenschaften, welche die Bewilligungsvoraussetzungen nicht berühren, ohne neue Prüfung bewilligen.

6 Eine Bewilligung wird hinfällig, wenn der Dünger einem Düngertyp entspricht, der in die Düngerliste aufgenommen wird.

7 Auch nach der Zulassung sind neue Erkenntnisse über den Dünger vom Bewilligungsinhaber dem Bundesamt laufend und unaufgefordert mitzuteilen.

8 Das Bundesamt kann eine Bewilligung jederzeit mit einschränkenden Bedingungen und Auflagen versehen oder widerrufen, wenn:

a. die Bewilligung auf Grund falscher oder irreführender Angaben ausgestellt worden ist;

b. die Bewilligungsinhaberin oder der Bewilligungsinhaber den Dünger nicht wie vorgeschrieben bezeichnet oder wenn sie oder er trotz Verwarnung oder gerichtlicher Verurteilung falsche oder irreführende Angaben verbreitet;

c. ein bewilligter Dünger nicht mehr den bei der Erteilung der Bewilligung festgelegten Eigenschaften entspricht oder wenn zusätzliche Angaben, die

6 SR 814.911

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