Verordnung des EJPD über nichtselbsttätige Waagen (NSWV)
Dokument vom 16. April 2004 · Seiten 2093–2118
Amtliche Sammlung · AS 2004 2110Amtliche Sammlung · AS 2004 2093
eine Beschreibung ihrer Funktionsweise. Die relevanten technischen Unterlagen wie Zeichnungen und Schemata sind dem Zertifikat beizufügen.
Das Zertifikat gilt für zehn Jahre ab dem Datum seiner Ausstellung; weitere Verlängerungen um jeweils zehn Jahre sind möglich.
Bei grundlegenden Änderungen der Konstruktion einer der Waagen, wie auf Grund des Einsatzes neuer Techniken, kann die Gültigkeit des Zertifikats auf zwei Jahre begrenzt oder um drei Jahre verlängert werden.
1.5 Die Konformitätsbewertungsstelle stellt allen Staaten, mit denen die Schwei-
zerische Eidgenossenschaft ein Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen abgeschlossen hat (Vertragsstaaten), regelmässig ein Verzeichnis mit folgenden Angaben zur Verfügung:
– eingegangene Gesuche um Bauartprüfung,
– ausgestellte Bauartzulassungszertifikate,
– abgelehnte Gesuche um Bauartzulassungszertifikat,
– Ergänzungen und Änderungen der bereits ausgestellten Zertifikate.
Die Konformitätsbewertungsstelle unterrichtet umgehend alle Vertragsstaaten über den Widerruf einer Bauartzulassung.
Jeder Vertragsstaat stellt diese Informationen den von ihm bezeichneten Konformitätsbewertungsstellen zur Verfügung.
1.6 Die anderen Konformitätsbewertungsstellen können eine Kopie der Zertifi-
kate und ihrer Beilagen verlangen.
1.7 Der Gesuchsteller informiert die Konformitätsbewertungsstelle, die das
Bauartzulassungszertifikat ausgestellt hat, über alle Änderungen am zugelassenen Baumuster.
Änderungen am zugelassenen Baumuster bedürfen einer Zusatzgenehmigung durch die Konformitätsbewertungsstelle, sofern sich diese Änderungen auf die Übereinstimmung mit den grundlegenden Anforderungen dieser Verordnung oder die vorgeschriebenen Bedingungen für die Verwendung der Waage auswirken. Diese Zusatzgenehmigung wird in Form eines Zusatzes zum ursprünglichen Bauartzulassungszertifikat ausgestellt.
2 Konformitätserklärung gestützt auf die Qualitätssicherung für die Produktion
2.1 Die Konformitätserklärung gestützt auf die Qualitätssicherung für die Pro-
duktion ist das Verfahren, mit dem der Hersteller erklärt, dass die betreffenden Waagen gegebenenfalls mit dem Baumuster der Waage, wie es im Bauartzulassungszertifikat nach Ziffer 1 beschrieben ist, übereinstimmen und den für sie geltenden Anforderungen dieser Verordnung entsprechen.
Der Hersteller oder sein Bevollmächtigter bringt an jeder Waage das Konformitätskennzeichen sowie die in Anhang 5 vorgesehenen Aufschriften an und stellt eine schriftliche Konformitätserklärung aus.