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Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport handelnd für den Schweizerischen Bundesrat und dem Bundesministerium der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland über die Zusammenarbeit der Streitkräfte auf dem Gebiet der Ausbildung (mit Anhang)

Dokument vom 29. September 2003 · Seiten 125–134

Amtliche Sammlung · AS 2005 125Amtliche Sammlung · AS 2005 125

Originaltext

Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport handelnd für den Schweizerischen Bundesrat und dem Bundesministerium der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland über die Zusammenarbeit der Streitkräfte auf dem Gebiet der Ausbildung

Abgeschlossen am 29. September 2003

In Kraft getreten am 29. September 2003

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, handelnd für den Schweizerischen Bundesrat

und

das Bundesministerium der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland,

auf der Grundlage des Übereinkommens vom 19. Juni 19951 zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen und des Zusatzprotokolls vom 19. Juni 19952 zu dem Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen,

unter Hinweis auf das Abkommen vom 1. März 19963 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über den gegenseitigen Schutz von Verschlusssachen/klassifizierten Informationen

und in dem Bestreben, die bilateralen Beziehungen im Bereich der Ausbildung ihrer Streitkräfte zu vertiefen, die vorhandenen Ressourcen im Bereich Ausbildung zum grösstmöglichen beiderseitigen Nutzen einzusetzen, den gegenseitigen Austausch von Personal, ausbildungsrelevanten Informationen und Erkenntnissen zu fördern, die Kooperationsfähigkeit insbesondere im Bereich friedensunterstützender Operationen zu erlangen, und die administrativen Verfahren für die Vorbereitung und Durchführung von gemeinsamen Ausbildungsvorhaben zu erleichtern,

sind wie folgt übereingekommen:

Art. 1 Gegenstand

1. Die Parteien ermöglichen der jeweils anderen Partei nach dem Grundsatz der Gegenseitigkeit und Ausgeglichenheit und unter Anerkennung des Vorrangs der Nutzung von Ressourcen für nationale Zwecke die Teilnahme an und Durchführung von Ausbildungsvorhaben in Einrichtungen und Liegenschaften der eigenen Streitkräfte.

1 SR 0.510.1

2 SR 0.510.11

3 Nicht veröffentlicht in der AS.