Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport handelnd für den Schweizerischen Bundesrat und dem Bundesministerium der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland über die Zusammenarbeit der Streitkräfte auf dem Gebiet der Ausbildung (mit Anhang)
Dokument vom 29. September 2003 · Seiten 125–134
Amtliche Sammlung · AS 2005 126Amtliche Sammlung · AS 2005 125
Vereinbarung mit Deutschland
2. Die Ausbildungszusammenarbeit im Sinne dieser Vereinbarung umfasst insbesondere:
1. die lehrgangsbezogene Ausbildung von Personal;
2. den gegenseitigen Austausch von Einzelpersonen, militärischen Verbänden sowie Truppenkontakte;
3. die Durchführung von gemeinsamen Übungen;
4. die Bereitstellung von Einrichtungen und Liegenschaften (Übungsplätze, Übungszentren für computerunterstützte Ausbildung und so weiter) zur Durchführung von Ausbildungsvorhaben der jeweils anderen Partei;
5. die Durchführung von ausbildungsbezogenen Fach- und Expertengesprächen;
6. Militärsport und sonstige militärische Wettkämpfe.
3. Die Rahmenbedingungen aller Ausbildungsvorhaben bestimmen sich nach dieser Vereinbarung.
Art. 2 Durchführungsvereinbarungen, Koordination und Planung
1. Zum Zwecke der Durchführung dieser Vereinbarung werden durch die Parteien oder von diesen ermächtigten Stellen in geeigneter Form Durchführungsvereinbarungen oder Übereinkünfte getroffen, die, soweit vorhabenbezogen, zumindest Angaben zum Thema und zum Zweck, zum Auftrag und dem Umfang des eingesetzten Personals, zum Zeitpunkt, der Dauer und dem Ort der Durchführung sowie zu den eingesetzten Mitteln enthalten müssen.
2. Die Parteien kommen überein, die Vereinbarung vom 08./14. Mai 20004 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport und dem Bundesministerium der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland über die Zusammenarbeit der Luftstreitkräfte bei Übungen und in der Ausbildung als Durchführungsvereinbarung im Sinne des Absatzes 1 zu betrachten.
3. Die gemeinsamen Aktivitäten sowie deren Vollzug werden in jährlich stattfindenden Stabs- und Ausbildungsgesprächen festgelegt und für jeweils abgeschlossene Ausbildungszeiträume bilanziert.
Art. 3 Begriffsbestimmungen
Für diese Vereinbarung gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:
1. Personal: Einzelne Auszubildende, Ausbilder oder Angehörige eines militärischen Verbandes oder einer Ausbildungseinrichtung, die im Rahmen eines Ausbildungsvorhabens im Aufnahmestaat eingesetzt sind. Dieser Begriff umfasst sowohl militärisches als auch ziviles Personal der Parteien;
4 Nicht veröffentlicht in der AS.