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Verordnung über die Aufhebung und Änderung von Verordnungen im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes

Dokument vom 18. Mai 2005 · Seiten 2695–2718

Amtliche Sammlung · AS 2005 2702Amtliche Sammlung · AS 2005 2695

im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes

Stoff/Zubereitung Relevante CAS- Kategorie

Nummer(n)

Tetrachlorphenoxyverbindungen

Toxaphen (Camphechlor) # 8001-35-2 Pestizid

Tris(2,3-dibrompropyl)phosphat # 126-72-7 Industriechemikalie Tris-azidirinyl-phosphinoxid 545-55-1 Industriechemikalie

8. Störfallverordnung vom 27. Februar 199119

Art. 1 Abs. 2 Bst. a und c, Abs. 3 Bst. a und Abs. 5

2 Sie gilt für:

a. Betriebe, in denen die Mengenschwellen für Stoffe, Zubereitungen oder Sonderabfälle nach Anhang 1.1 überschritten werden;

c. Eisenbahnanlagen, auf denen gefährliche Güter nach der Verordnung vom 3. Dezember 199620 über die Beförderung gefährlicher Güter mit der Eisenbahn (RSD) oder den entsprechenden internationalen Übereinkommen transportiert oder umgeschlagen werden;

3 Die Vollzugsbehörde kann folgende Betriebe oder Verkehrswege im Einzelfall der Verordnung unterstellen, wenn sie auf Grund ihres Gefahrenpotenzials die Bevölkerung oder die Umwelt schwer schädigen könnten:

a. Betriebe mit Stoffen, Zubereitungen oder Sonderabfällen;

5 Für Betriebe oder Verkehrswege, die bei ausserordentlichen Ereignissen die Bevölkerung oder die Umwelt auf eine andere Weise als auf Grund ihrer Stoffe, Zubereitungen, Sonderabfälle, gefährlichen Güter oder auf Grund gentechnisch veränderter oder pathogener Mikroorganismen schwer schädigen könnten, sind die Vorschriften von Artikel 10 USG direkt anwendbar.

Art. 2 Abs. 3

3 Als Gefahrenpotenzial gilt die Gesamtheit der Einwirkungen, die infolge der Mengen und Eigenschaften der Stoffe, Zubereitungen, Sonderabfälle, Mikroorganismen oder gefährlichen Güter entstehen können.

Art. 5 Abs. 1 Bst. b

1 Der Inhaber eines Betriebs muss der Vollzugsbehörde einen Kurzbericht einreichen. Dieser umfasst:

19 SR 814.012

20 SR 742.401.6