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Verordnung über die Aufhebung und Änderung von Verordnungen im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes

Dokument vom 18. Mai 2005 · Seiten 2695–2718

Amtliche Sammlung · AS 2005 2712Amtliche Sammlung · AS 2005 2695

im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes

rungsmittel) in einer Menge oder in einer Weise verwendet werden, welche die Gesundheit gefährden kann. Die akut-orale Letaldosis der Gesamtrezeptur darf 2000 mg pro Kilogramm Körpergewicht nicht unterschreiten.

Anhang 2 letztes Lemma

Aufgehoben

17. Sömmerungsbeitragsverordnung vom 29. März 200044

Art. 10 Abs. 1 Bst. d vierter Satz

… Für Rückstände aus nichtlandwirtschaftlichen Abwasserreinigungsanlagen mit höchstens 200 Einwohnerwerten und aus nichtlandwirtschaftlichen Abwassergruben ohne Abfluss bleibt Anhang 2.6 Ziffer 3.2.3 der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung vom 18. Mai 200545 vorbehalten.

18. Dünger-Verordnung vom 10. Januar 200146

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

1 Diese Verordnung regelt die Zulassung, das Inverkehrbringen und die Einfuhr von Düngern.

2 Die Verordnung gilt nicht:

a. für Hofdünger, die für den eigenen Betrieb bestimmt sind;

b. für Dünger, die ausschliesslich zur Ausfuhr bestimmt sind.

3 Im Übrigen gelten für den Umgang mit Düngern die Bestimmungen der Chemikalienverordnung vom 18. Mai 200547 (ChemV) und des Anhangs 2.6 der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung vom 18. Mai 200548 (ChemRRV).

Art. 2 Abs. 1

1 Dünger dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie zugelassen sind und den entsprechenden Anforderungen genügen; dies gilt nicht für Hofdünger, die von einem Betrieb mit Nutztierhaltung direkt an den Endverbraucher abgegeben werden.

44 SR 910.133

45SR 814.81; AS 2005 …

46 SR 916.171

47 SR 813.11; AS 2005 2721

48 SR 814.81; AS 2005 …