Verordnung über die Aufhebung und Änderung von Verordnungen im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes
Dokument vom 18. Mai 2005 · Seiten 2695–2718
Amtliche Sammlung · AS 2005 2714Amtliche Sammlung · AS 2005 2695
im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes
Art. 20 Bst. g
Die Anmeldung muss folgende Angaben enthalten:
g. die Einstufung und Kennzeichnung des Düngers nach den Artikeln 8–15 und 39–50 ChemV52.
Gliederungstitel vor Artikel 21a
Kapitel 3a: Anforderungen an Dünger für die Abgabe
Art. 21a
1 Düngern dürfen weder Pflanzenschutzmittel noch Mittel zur Beeinflussung biologischer Vorgänge im Boden beigegeben werden.
2 Das Bundesamt kann auf Antrag Ausnahmen gewähren für die Beigabe von Nitrifikationshemmern, die als Mittel zur Beeinflussung biologischer Vorgänge im Boden eingesetzt werden sollen, zu stickstoffhaltigen Mineraldüngern; die Ausnahme wird nur gewährt, wenn die Verwendung solcher Gemische die Bodenfruchtbarkeit nicht gefährden kann.
Art. 23 Abs. 1, 2 und 4
1 Das Departement bezeichnet die Düngertypen der Düngerliste gemäss Artikel 7, die nach Artikel 160 Absatz 7 LwG eingeführt werden dürfen.
2 Düngertypen gemäss Absatz 1 dürfen nur in der Originalverpackung, wie sie der Hersteller oder Inverkehrbringer im Herkunftsland auf den Markt bringt, eingeführt und in der Schweiz in Verkehr gebracht werden. Die Vorschriften von Artikel 24 müssen dabei erfüllt sein.
4Aufgehoben
Art. 24 Abs. 3 und 6
3 Gebrauchsanweisungen, Vorschriften über die Verwendbarkeit des Düngers und Auflagen zu seiner Verwendung müssen direkt auf der Verpackung angebracht oder auf einem separaten beigelegten Blatt aufgeführt sein.
6Aufgehoben
Art. 24a Gebrauchsanweisungen
1 Die Gebrauchsanweisung muss enthalten:
a. eine Dosierungsvorschrift mit der Angabe der Menge, die für die gewünschte Wirkung erforderlich und ausreichend ist;
b. Angaben über die Lagerung, Unschädlichmachung und Beseitigung;
52 SR 813.11; AS 2005 2721