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Verordnung über die Aufhebung und Änderung von Verordnungen im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes

Dokument vom 18. Mai 2005 · Seiten 2695–2718

Amtliche Sammlung · AS 2005 2716Amtliche Sammlung · AS 2005 2695

im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes

b. Methoden für die Entnahme, Aufbereitung und Analyse von Proben sowie für die Berechnung und Auswertung der Ergebnisse erarbeiten und veröffentlichen;

c. die Stellen, welche Dünger untersuchen, anerkennen und beraten;

d. der Fachberatung nach Artikel 21 ChemRRV56 Unterlagen über die Verwendung von Düngern zur Verfügung stellen.

2 Es kann die Abgabe von Kompost, Gärgut oder Presswasser, welche die Grenzwerte nach Anhang 2.6 Ziffer 2.2.1 Absatz 1 ChemRRV um höchstens 50 Prozent überschreiten, für eine beschränkte Dauer bewilligen, wenn:

a. die Überschreitung der Grenzwerte ausnahmsweise oder während längstens sechs Monaten erfolgt; oder

b. die kantonale Behörde einen entsprechenden Antrag stellt und im Einzugsgebiet der betreffenden Anlage für die erforderlichen Sanierungsmassnahmen sorgt.

3 Erteilt es eine Bewilligung nach Absatz 2, so schränkt es die Abgabemenge so ein, dass die Schadstofffracht des Komposts, des Gärguts oder des Presswassers pro Hektare nicht grösser ist als bei Einhaltung der Grenzwerte nach Anhang 2.6 Ziffer 2.2.1 Absatz 1 ChemRRV.

4 Das Bundesamt und die anerkannten Untersuchungsstellen nach Absatz 1 Buchstabe c können bei den Herstellern von Düngern, namentlich bei den Kompostierungs- und Vergärungsanlagen, sowie am Ort der Düngung jederzeit Proben nehmen.

Art. 32 Abs. 2

2 Es legt die erlaubten Abweichungen des gemessenen Wertes vom Gehalt an wertbestimmenden und wertvermindernden Stoffen (Toleranzen) fest. Davon ausgenommen sind die Grenz- und Richtwerte nach Anhang 2.6 Ziffer 2.2 sowie Ziffer 5.1 Absatz 1 Buchstabe a ChemRRV57.

19. Futtermittel-Verordnung vom 26. Mai 199958

Art. 26 Abs. 2 und 3

2 Beim Vollzug von Vorschriften über Futtermittel, die aus gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, leitet und koordiniert das Bundesamt das Verfahren unter Beizug des Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) und des Bundesamtes für Gesundheit (BAG). Das Bundesamt entscheidet mit Zustimmung des BUWAL und des BAG.

56SR 814.81; AS 2005 ...

57SR 814.81; AS 2005 ...

58 SR 916.307