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Verordnung über die Aufhebung und Änderung von Verordnungen im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes

Dokument vom 18. Mai 2005 · Seiten 2695–2718

Amtliche Sammlung · AS 2005 2713Amtliche Sammlung · AS 2005 2695

im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes

Art. 3 Bst. d

Ein Dünger darf nur zugelassen werden, wenn er:

d. ausschliesslich Stoffe enthält, die, sofern sie unter die ChemV49 fallen, nach dieser eingestuft, beurteilt und angemeldet wurden.

Art. 5 Abs. 2 Bst. b Ziff. 1, 1bis und 4

2 Als Dünger im Sinne dieser Verordnung gelten:

b. Recyclingdünger: Dünger pflanzlicher, tierischer, mikrobieller oder mineralischer Herkunft oder aus der Abwasserreinigung, wie:

1. Kompost: fachgerecht, unter Luftzutritt verrottetes pflanzliches und tierisches Material, das zu Düngezwecken, als Bodenverbesserer, als Substrat, als Erosionsschutz, für Rekultivierungen oder für künstliche Kulturerden verwendet wird,

1bis. Gärgut: fachgerecht unter Luftabschluss vergärtes pflanzliches und tierisches Material, das zu Düngezwecken, als Bodenverbesserer, als Substrat, als Erosionsschutz, für Rekultivierungen oder für künstliche Kulturerden verwendet wird,

4. Klärschlamm: Schlamm in aufbereiteter oder nicht aufbereiteter Form aus der kommunalen Abwasserreinigung, der zu Düngezwecken, als Bodenverbesserer, als Substrat, als Erosionsschutz, für Rekultivierungen oder für künstliche Kulturerden verwendet wird;

Art. 15 Bst. e

Wo keine speziellen Anforderungen gestellt werden, müssen die Gesuchsunterlagen mindestens folgende Angaben enthalten:

e. die Einstufung und Kennzeichnung des Düngers nach den Artikeln 8–15 und 39–50 ChemV50.

Art. 16 Abs. 1 Bst. h

1 Wo keine speziellen Anforderungen gestellt werden, müssen die Gesuchsunterlagen mindestens folgende Angaben enthalten:

h. die Einstufung und Kennzeichnung des Düngers nach den Artikeln 8–15 und 39–50 ChemV51.

Art. 19 Abs. 4

Aufgehoben

49 SR 813.11; AS 2005 2721

50 SR 813.11; AS 2005 2721

51 SR 813.11; AS 2005 2721