Verordnung über die Aufhebung und Änderung von Verordnungen im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes
Dokument vom 18. Mai 2005 · Seiten 2695–2718
Amtliche Sammlung · AS 2005 2713Amtliche Sammlung · AS 2005 2695
im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes
Art. 3 Bst. d
Ein Dünger darf nur zugelassen werden, wenn er:
d. ausschliesslich Stoffe enthält, die, sofern sie unter die ChemV49 fallen, nach dieser eingestuft, beurteilt und angemeldet wurden.
Art. 5 Abs. 2 Bst. b Ziff. 1, 1bis und 4
2 Als Dünger im Sinne dieser Verordnung gelten:
b. Recyclingdünger: Dünger pflanzlicher, tierischer, mikrobieller oder mineralischer Herkunft oder aus der Abwasserreinigung, wie:
1. Kompost: fachgerecht, unter Luftzutritt verrottetes pflanzliches und tierisches Material, das zu Düngezwecken, als Bodenverbesserer, als Substrat, als Erosionsschutz, für Rekultivierungen oder für künstliche Kulturerden verwendet wird,
1bis. Gärgut: fachgerecht unter Luftabschluss vergärtes pflanzliches und tierisches Material, das zu Düngezwecken, als Bodenverbesserer, als Substrat, als Erosionsschutz, für Rekultivierungen oder für künstliche Kulturerden verwendet wird,
4. Klärschlamm: Schlamm in aufbereiteter oder nicht aufbereiteter Form aus der kommunalen Abwasserreinigung, der zu Düngezwecken, als Bodenverbesserer, als Substrat, als Erosionsschutz, für Rekultivierungen oder für künstliche Kulturerden verwendet wird;
Art. 15 Bst. e
Wo keine speziellen Anforderungen gestellt werden, müssen die Gesuchsunterlagen mindestens folgende Angaben enthalten:
e. die Einstufung und Kennzeichnung des Düngers nach den Artikeln 8–15 und 39–50 ChemV50.
Art. 16 Abs. 1 Bst. h
1 Wo keine speziellen Anforderungen gestellt werden, müssen die Gesuchsunterlagen mindestens folgende Angaben enthalten:
h. die Einstufung und Kennzeichnung des Düngers nach den Artikeln 8–15 und 39–50 ChemV51.
Art. 19 Abs. 4
Aufgehoben
49 SR 813.11; AS 2005 2721
50 SR 813.11; AS 2005 2721
51 SR 813.11; AS 2005 2721