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Verordnung über die Aufhebung und Änderung von Verordnungen im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes

Dokument vom 18. Mai 2005 · Seiten 2695–2718

Amtliche Sammlung · AS 2005 2711Amtliche Sammlung · AS 2005 2695

im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes

Art. 16 Abs. 3

3 Vorbehalten bleiben entsprechende Bestimmungen über die Kennzeichnung gentechnisch veränderter Organismen nach der Lebensmittelgesetzgebung, der Heilmittelgesetzgebung, der Chemikaliengesetzgebung und der Gesetzgebung über landwirtschaftliche Produktionsmittel.

Art. 24 Abs. 3

3 Die Bewilligung bzw. Zustimmung auf Grund der Beurteilung der Umweltdaten ist auf höchstens zehn Jahre befristet. Sie wird jeweils für höchstens zehn weitere Jahre verlängert, wenn die zuständige Behörde unter Einbezug allfälliger neuer Erkenntnisse zum Schluss kommt, dass die Anforderungen von Artikel 24 Absatz 1 Buchstaben b und c weiterhin erfüllt sind.

Art. 28 Abs. 1 Bst. j

1 Die nachträgliche Kontrolle (Marktüberwachung) wird durchgeführt:

j. bei Biozidprodukten nach der Biozidprodukteverordnung vom 18. Mai 200541.

15. Lebensmittelverordnung vom 1. März 199542

Art. 276 Abs. 4

4 Der Bewilligung durch das Bundesamt bedürfen Verfahren zur Aufbereitung und Desinfektion von Trinkwasser.

16. Verordnung vom 1. März 199543 über Gebrauchsgegenstände

Art. 26 Abs. 3

3 Für die Behandlung von textilen Materialien nach Absatz 1 Buchstabe a dürfen folgende Stoffe nicht verwendet werden:

a. Arsen und seine Verbindungen;

b. Blei und seine Verbindungen;

c. para-Phenylendiamin;

d. Pikrinsäure.

Art. 30 Abs. 1

1 Für die Herstellung von Gegenständen nach Artikel 29 dürfen keine Substanzen (Farbstoffe, Pigmente, Lösungsmittel, Weichmacher, Füllstoffe oder Konservie-

41 SR 813.12; AS 2005 2821

42 SR 817.02

43 SR 817.04