Verordnung über die Aufhebung und Änderung von Verordnungen im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes
Dokument vom 18. Mai 2005 · Seiten 2695–2718
Amtliche Sammlung · AS 2005 2715Amtliche Sammlung · AS 2005 2695
im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes
c. den Hinweis, dass das Erzeugnis bei nicht fachgerechter Verwendung die Fruchtbarkeit des Bodens gefährden, den Zustand der Gewässer und der Luft beeinträchtigen oder die Qualität der Pflanzen nachteilig beeinflussen kann;
d. die Angabe, welche Verwendungen, insbesondere nach Anhang 2.6 ChemRRV53, verboten sind.
2 Werden Kompost, Gärgut oder Presswasser abgegeben, so gilt der Lieferschein nach Anhang 2.6 Ziffer 2.3.1 ChemRRV oder die Sackaufschrift als Gebrauchsanweisung, wenn sie die Angaben nach Absatz 1 enthalten.
3 Wird Hofdünger von einem Betrieb mit Nutztierhaltung direkt an den Endverbraucher abgegeben (beispielsweise mittels Abnahmeverträgen), so gelten die Grundlagen der eidgenössischen landwirtschaftlichen Forschungsanstalten für die Düngung als Gebrauchsanweisung.
4 Wird Hofdünger in Säcken abgegeben, so gelten als Gebrauchsanweisung die für den jeweiligen Abnehmer anwendbaren Düngungsempfehlungen. Es muss eine Sackaufschrift angebracht werden, die mindestens folgende Angaben enthält:
a. alle Angaben nach Absatz 1;
b. die Nutztierart, von welcher der Hofdünger stammt;
c. das Gewicht;
d. den Gehalt an Trockensubstanz und organischer Substanz;
e. den Gehalt an Gesamtstickstoff, Phosphor und Kalium.
Art. 30 Abs. 1 und 3
1 Das Bundesamt holt vor der Zulassung die Stellungnahmen der betroffenen Bundesstellen ein. Deren Mitwirkung richtet sich nach den Artikeln 62a und 62b des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 199754.
3 Das Bundesamt und die Anmelde- sowie die Beurteilungsstellen nach der ChemV55 stellen einander, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist, die Daten zur Verfügung, die sie im Rahmen dieser Verordnung, der ChemV oder anderer Erlasse, die den Schutz des Menschen oder der Umwelt vor Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen regeln, erhoben haben. Sie können zu diesem Zweck automatisierte Abrufverfahren einrichten.
Art. 30a Befugnisse des Bundesamtes
1 Das Bundesamt kann:
a. über die begriffliche Zuordnung von Düngern entscheiden;
53SR 814.81; AS 2005 ...
54 SR 172.010
55 SR 813.11; AS 2005 2721