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Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Tunesischen Republik (mit Prot. und Anhängen)

Dokument vom 17. Dezember 2004 · Seiten 5387–5422

Amtliche Sammlung · AS 2005 5404Amtliche Sammlung · AS 2005 5387

4. Für einen EFTA-Staat, der seine Ratifikationsurkunde nach dem Inkrafttreten dieses Abkommens hinterlegt, tritt dieses Abkommen am ersten Tag des zweiten Monats nach der Hinterlegung seiner Ratifikationsurkunde in Kraft.

5. Falls seine verfassungsmässigen Bestimmungen dies erlauben, kann jeder EFTA-Staat dieses Abkommen vorläufig anwenden. Die vorläufige Anwendung des Abkommens nach diesem Absatz wird dem Depositar notifiziert.

Art. 46 Depositar

Die Regierung Norwegens handelt als Depositar.

Zu Urkund dessen haben die hierzu gebührend befugten Unterzeichner dieses Abkommen unterschrieben.

Geschehen zu Genf, am 17. Dezember 2004, in je zwei Urschriften in englischer und in französischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist. Im Konfliktfall geht der englische Wortlaut vor. Eine Urschrift in jeder Sprache wird bei der Regierung Norwegens hinterlegt.

(Es folgen die Unterschriften)