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Verordnung über Frequenzmanagement und Funkkonzessionen (FKV)

Dokument vom 9. März 2007 · Seiten 1005–1022

Amtliche Sammlung · AS 2007 1006Amtliche Sammlung · AS 2007 1005

2. Kapitel: Frequenzverwaltung

Art. 3 Frequenzzuweisungsplan

1 Der Frequenzzuweisungsplan entsteht aus der Zuweisung (Allocation) bestimmter Frequenzbereiche zur Nutzung zu einem oder mehreren Zwecken (Services) oder durch ein oder mehrere Systeme unter genau festgelegten Bedingungen.

2 Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) erstellt den nationalen Frequenzzuweisungsplan und unterbreitet diesen dem Bundesrat zur Genehmigung.

3 Der Frequenzzuweisungsplan basiert auf dem geltenden Internationalen Radioreglement vom 17. November 19953 sowie auf den anwendbaren internationalen Vereinbarungen. Militärische Bedürfnisse werden angemessen berücksichtigt.

4 Der Plan wird regelmässig angepasst und im Bundesblatt und im Internet veröffentlicht.

Art. 4 Frequenzverteilung

1 Die Frequenzverteilung (Allotment) beinhaltet die Aufnahme einer bezeichneten Frequenz oder eines bezeichneten Frequenzbereiches in einen im Rahmen einer Vereinbarung angenommenen Plan zwecks Nutzung durch eine oder mehrere Personen in einem oder mehreren Ländern oder geographischen Gebieten unter genau festgelegten Bedingungen.

2 Das BAKOM erstellt im Rahmen internationaler Vereinbarungen nationale Frequenzverteilungspläne.

Art. 5 Frequenzzuteilung

1 Die Frequenzzuteilung (Assignment) beinhaltet die Zuteilung einer Funkfrequenz zur Nutzung mit einer Funkanlage unter bestimmten Bedingungen.

2 Das BAKOM, die zuständige militärische Stelle und das Bundesamt für Zivilluftfahrt teilen auf der Basis des Frequenzzuweisungsplans und der Frequenzverteilungspläne jeweils in ihrem Zuständigkeitsbereich die einzelnen Frequenzen den Nutzerinnen und Nutzern zu.

3 In militärisch und zivil gemeinsam zugewiesenen Frequenzbändern teilt das BAKOM in Absprache mit der zuständigen militärischen Stelle auf der Basis des Frequenzzuweisungsplans und der Frequenzverteilungspläne die einzelnen Frequenzen den zivilen Nutzerinnen und Nutzern zu.

Art. 6 Frequenzklassen

1 Exklusivfrequenzen werden in einem bestimmten Einsatzgebiet einer einzigen Konzessionärin zugeteilt (Frequenzklasse 1).

3 SR 0.784.403.1