Verordnung über Frequenzmanagement und Funkkonzessionen (FKV)
Dokument vom 9. März 2007 · Seiten 1005–1022
Amtliche Sammlung · AS 2007 1008Amtliche Sammlung · AS 2007 1005
Art. 10 Identifikation von Aussendungen
1 Alle Aussendungen mit Ausnahme derjenigen nach Artikel 22 Absatz 2 FMG müssen zum Zweck der technischen Kontrolle oder zur Gewährleistung der Systemfunktionen identifiziert werden können. Aussendungen mit irreführender oder falscher Identifikation sind verboten.
2 Wickelt die Konzessionärin ihren Funkverkehr nicht in offener Sprache ab oder überträgt sie Daten oder digitalisierte Sprache, so bestimmt die Konzessionsbehörde im Einzelfall, wie die Identifikation erfolgen muss.
3 Ist die Identifikation nicht anders oder nur mit unverhältnismässigem Aufwand möglich, so kann die Konzessionsbehörde verlangen, dass ihr der Inhalt des Funkverkehrs zugänglich gemacht wird.
4 Das BAKOM erlässt die technischen und administrativen Vorschriften.
Art. 11 Benützung von Funkanlagen
1 Ist für die Benützung einer Funkanlage ein Fähigkeitsausweis erforderlich, so dürfen nur Personen die Funkanlage benützen, welche einen solchen Ausweis besitzen.
2 Die Konzessionärin darf die Funkanlage nur zu ihrem Eigengebrauch benützen und muss verhindern, dass Unbefugte die Funkanlage benützen.
3 Der Eigengebrauch einer Funkanlage umfasst die Benützung durch die Konzessionärin und:
a. die Mitbenützung durch mehrere Konzessionärinnen ohne Kundenbeziehung im Fernmeldebereich;
b. die Benützung durch Angestellte und Beauftragte;
c. die Benützung durch Personen, die mit der Konzessionärin eine einfache Gesellschaft bilden;
d. die Benützung durch Personen, die mit der Konzessionärin im gleichen Haushalt leben;
e. die Benützung durch ihre Gäste.
Art. 12 Benützung von Funkanlagen in Luftfahrzeugen
1 Funkanlagen, die nicht ausschliesslich für die Teilnahme am Flugfunk oder am mobilen öffentlichen Informationsaustausch aus oder zu Luftfahrzeugen im Sinne des Internationalen Radioreglements vom 17. November 19954 bestimmt sind, dürfen in Luftfahrzeugen grundsätzlich nicht benützt werden.
2 Das BAKOM bestimmt die Ausnahmen.