DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verordnung über Frequenzmanagement und Funkkonzessionen (FKV)

Dokument vom 9. März 2007 · Seiten 1005–1022

Amtliche Sammlung · AS 2007 1009Amtliche Sammlung · AS 2007 1005

Art. 13 Störungen des Fernmeldeverkehrs oder des Rundfunks

1 Das BAKOM versucht auf Verlangen, die Ursache einer Störung zu ermitteln.

2 Liegt die Ursache der Störung darin, dass die störende oder die gestörte Anlage nicht dem Stand der Technik entspricht oder dass eine Anlage nicht vorschriftsgemäss benützt wurde, so verrechnet das BAKOM der Betreiberin oder dem Betreiber der Anlage oder der Konzessionärin eine Gebühr für die entstandenen Ermittlungskosten.

3 Entsprechen die Anlagen dem Stand der Technik, so entscheidet das BAKOM über die zu treffenden Massnahmen. Entspricht die gestörte Anlage nicht dem Stand der Technik, so muss die Betreiberin oder der Betreiber der gestörten Anlage selbst für die Beseitigung der Störung sorgen.

4 Betreiberinnen und Betreiber von Funkanlagen müssen dem BAKOM unentgeltlich Zutritt zu den Anlagen gewähren und Auskunft erteilen.

Art. 14 Melde- und Registrierungspflicht für Notfunkbaken

Notfunkbaken, die im Bereich von 406,0–406,1 MHz senden, müssen beim Bundesamt angemeldet und bei der zuständigen Behörde registriert werden.

4. Kapitel: Funkkonzessionen

1. Abschnitt: Allgemeines

Art. 15 Inhalt der Konzession

Die Funkkonzession berechtigt die Konzessionärin, das Frequenzspektrum zu dem in der Konzession umschriebenen Zweck und unter den darin festgelegten Bedingungen zu benutzen.

Art. 16 Konzessionsgesuch

1 Wer eine Konzession erwerben will, muss bei der Konzessionsbehörde ein Gesuch in der von ihr bestimmten Form einreichen.

2 Die Gesuchstellerin hat alle Angaben zu machen, die für die Prüfung des Gesuchs und der Konzessionsvoraussetzungen und für den Inhalt der Konzession erforderlich sind. Sie bezeichnet auf Verlangen eine technisch verantwortliche Person.

3 Die Gesuchstellerin darf das Frequenzspektrum erst nutzen, wenn ihr die Konzessionsbehörde die Konzession erteilt hat.

Art. 17 Funktechnischer Netzbeschrieb

1 Die Konzessionsbehörde legt die kennzeichnenden technischen und betrieblichen Merkmale der Funkanlagen, insbesondere Frequenz, belegte Bandbreite, Leistung, Standort und Sendezeit, in einem funktechnischen Netzbeschrieb fest.

2 Der funktechnische Netzbeschrieb ist Bestandteil jeder Funkkonzession.