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Verordnung über den Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen (Chemikalienverordnung, ChemV)

Dokument vom 28. Februar 2007 · Seiten 821–850

Amtliche Sammlung · AS 2007 822Amtliche Sammlung · AS 2007 821

c. Herstellerin:

1. Jede natürliche oder juristische Person mit Wohnsitz, Geschäftssitz oder Zweigniederlassung in der Schweiz, die Stoffe, Zubereitungen oder Gegenstände beruflich oder gewerblich herstellt, gewinnt oder einführt,

2. Als Herstellerin gilt auch, wer Stoffe, Zubereitungen oder Gegenstände in der Schweiz bezieht und sie in unveränderter Zusammensetzung gewerblich abgibt:

– unter eigenem Namen ohne Angabe des Namens der ursprünglichen Herstellerin,

– unter eigenem Handelsnamen,

– in einer anderen als von der ursprünglichen Herstellerin vorgesehenen Verpackung, oder

– für einen anderen Verwendungszweck,

3. Lässt eine Person einen Stoff, eine Zubereitung oder einen Gegenstand durch einen Dritten in der Schweiz herstellen, so gilt sie als alleinige Herstellerin, sofern sie in der Schweiz Wohnsitz, Geschäftssitz oder eine Zweigniederlassung hat.

2 Darüber hinaus bedeuten in dieser Verordnung:

d. Zwischenprodukt: Stoff, der ausschliesslich für die chemische Weiterverarbeitung hergestellt und verbraucht wird und hierbei in einen oder mehrere andere Stoffe umgewandelt wird;

Art. 7 Abs. 1 zweiter Satz

1 … Sie muss die Stoffe oder Zubereitungen nach den Vorschriften dieser Verordnung einstufen, verpacken, kennzeichnen und ein Sicherheitsdatenblatt erstellen.

Art. 12 Fussnote

15ABl. L 200 vom 30.7.1999, S. 1, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/08/EG

(ABl. L 19 vom 24.01.2006, S. 12).

Art. 12 Abs. 2 Bst. a

Betrifft nur den französischen Text.

Art. 17 Abs. 2 letzter Satz

2 … Die Anforderungen an diese Prüfberichte dürfen nicht über die technische Beschreibung nach Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe a oder d hinausgehen.

Art. 18 Abs. 2 Bst. g

Aufgehoben

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