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Verordnung über die Anpassung rechtlicher Bestimmungen infolge der Überprüfung der ausserparlamentarischen Kommissionen

Dokument vom 9. November 2011 · Seiten 5227–5242

Amtliche Sammlung · AS 2011 5227Amtliche Sammlung · AS 2011 5227

Verordnung über die Anpassung rechtlicher Bestimmungen infolge der Überprüfung der ausserparlamentarischen Kommissionen

vom 9. November 2011

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 8 Absatz 1 des Regierungs- und

Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 19971,

verordnet:

I

Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert:

1. Im Zuständigkeitsbereich des EDA:

1.1 Verordnung vom 12. Dezember 19772 über die internationale Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe

Art. 25 Abs. 1

1 Die beratende Kommission für internationale Entwicklung und Zusammenarbeit (beratende Kommission) setzt sich aus höchstens 25 Mitgliedern zusammen. Diese dürfen nicht der Bundesverwaltung angehören.

2. Im Zuständigkeitsbereich des EDI:

2.1 Auslandschweizer-Ausbildungsgesetz vom 9. Oktober 19873

Art. 11 Abs. 1

1 Der Bundesrat bestellt eine Kommission, in welcher die wichtigsten interessierten Behörden und Organisationen vertreten sind.

1 SR 172.010

2 SR 974.01

3 SR 418.0